Einsatz in der NachtPolizei widerspricht Leverkusener Kulturzentrum nach Drogen-Fund
Das Kulturausbesserungswerk im Oktober 2020.
Copyright: Ralf Krieger
Leverkusen – In der Nacht zu Donnerstag, 9. Juni, kommt es am Kulturausbesserungswerk (KAW) auf dem Gelände der Neuen Bahnstadt Opladen zu einem Polizeieinsatz. Die Beamten suchen Drogen. Die Verantwortlichen des KAW sprechen von „juristischer Willkür“, die Polizei widerspricht jetzt der Darstellung.
„Eine reine Machtdemonstration“
Zwölf Polizistinnen und Polizisten seien gegen den Willen der KAW-Betreibenden mit fadenscheinigen Gründen in das Kulturzentrum eingedrungen, schreibt KAW-Pressesprecherin Roberta Nesta. „Die Beamt*innen wollten nach Angaben der Anwesenden unter allen Mitteln das Zentrum durchsuchen. Sie traten verbal aggressiv, provozierend und sexistisch auf“, so Nesta in einer Mitteilung an die Presse. Die Durchsuchung habe rund eine Stunde gedauert, Anwesenden sei verwehrt worden, etwas zu trinken oder auf Toilette zu gehen. „Eine reine Machtdemonstration“, sagt Nesta.
Angefangen habe der Einsatz mit der polizeilichen Vermutung, eine minderjährige Person halte sich im KAW auf. Den Beamten sei angeboten worden, dass die fragliche Person ihre Volljährigkeit vor der Tür nachweisen könne. Das sei jedoch schroff abgewiesen worden, die Polizisten hätten auf eine Durchsuchung im Zentrum bestanden. Demnach waren drei Gäste im Kulturzentrum. Die Polizei habe ihre Strategie geändert und gemutmaßt, es rieche nach Cannabis. Mit dieser Vermutung habe sich die Polizei einen Durchsuchungsbefehl besorgt, wenig später standen demnach sechs Streifenwagen vor der Tür.
Nach Darstellung des KAW sei die Suche nach Drogen erfolglos verlaufen: „Fündig wurden sie weder im Zentrum noch bei den anwesenden Gästen.“
Cannabis im Rucksack
Dies ist der erste Punkt, in dem die Polizei widerspricht. Ein Sprecher der Behörde erklärt am Sonntag auf Anfrage des „Leverkusener Anzeiger“, in einem Rucksack sei Cannabis gefunden worden. Eine „geringe Menge“ sei bei dem Einsatz gegen 1.30 Uhr sichergestellt und eine Strafanzeige geschrieben worden.
Es gibt weitere Unterschiede in der Darstellung des Einsatzes: So habe die Durchsuchung nicht etwa eine Stunde, sondern bloß eine halbe Stunde gedauert. Zudem waren laut Polizeisprecher nicht sechs, sondern vier Streifenwagen im Einsatz. Das sei bei einem Gebäude mit vielen verschiedenen Räumen nicht einmal viele.
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Es sei zudem selbstverständlich, dass sich anwesende Personen während einer Durchsuchung nicht ohne polizeiliche Begleitung in den Räumlichkeiten bewegen dürften. Sonst bestehe die Gefahr, dass Beweismittel vernichtet würden. Ob Menschen aber tatsächlich gehindert wurden, etwas zu trinken oder die Toilette aufzusuchen, ließ sich am Sonntag nicht klären. Eine entsprechende Anfrage will die Polizei nach Rücksprache mit den eingesetzten Beamten zu Wochenbeginn beantworten.
KAW-Sprecherin Nesta wertet die Durchsuchung derweil „als einen Versuch, einem linken, autonomen Freiraum zu schaden und die Besuchenden einzuschüchtern.“ Sie stellt die Verbindung zu Einsätzen bei linken Demonstrationen oder im Autonomen Zentrum in Köln her und kündigt an: „Sollten sich die Anzeichen verdichten, dass die repressiven Maßnahmen der Polizei Teil einer neuen Strategie sind, werden wir unseren Protest dagegen auf die Straße bringen.“