Das Mobilitätskonzept der Stadt erweist sich immer mehr als Feigenblatt für eine Verkehrswende, die nicht mal im Detail vorankommt, urteilt Thomas Käding.
KommentarDarum geht es mit dem Rad nicht vorwärts in Leverkusen
Ein Kommentar von Thomas Käding
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Ein Radweg nach Leverkusener Standard: Für die Odentaler Straße gab es mal andere Pläne. Sie sind gescheitert.
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Das „Plus“ hinter der 2030 wird noch mal ganz wichtig werden. Nämlich dann, wenn weitere sieben Jahre ins Land gegangen sind und Radfahrer – zum Beispiel – immer noch an allzeit auf Rot geschalteten Ampeln stehen bleiben und Autos vorbeiziehen lassen müssen.
Manch einer, dem es ernst ist mit der Verkehrswende, wird sich noch dunkel an den September 2018 erinnern. Da lud die Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger ins Forum ein. Im Gepäck hatten die Leute aus dem Rathaus einen schon ziemlich abgerundet erscheinenden Plan. Der wurde als „Mobilitätskonzept 2030+“ schließlich im Frühjahr 2020 vom Stadtrat verabschiedet. Man klopfte sich seinerzeit kräftig gegenseitig auf die Schulter.
Ausflug nach Amsterdam
Danach wurde immer wieder mal drüber geredet oder gestritten, für den einen oder anderen Mandatsträger sprangen interessante Ausflüge zum Beispiel nach Amsterdam heraus. Die Stadt ist Leverkusen in Sachen Verkehrswende natürlich Lichtjahre voraus. Das Problem: Der Abstand wird immer größer.
Dabei war – als nächster Streich – ein erfahrener Verwaltungsmann in Bergisch Gladbach abgeworben worden. Ralf Uttich betrat das Technische Rathaus an der Hauptstraße am 1. Januar 2021 als Radverkehrsbeauftragter. Eine Stabsstelle ist das; der Mann berichtet direkt an Baudezernentin Andrea Deppe. Aber wenig später kam Corona, Uttich wurde als Troubleshooter in der Pandemie-Bekämpfung eingesetzt. Das dauerte angeblich nur drei Monate, aber irgendwann fragten sich manche: Was macht eigentlich der Radverkehrsbeauftragte? Die Antworten fielen dürftig aus, und mehr als dürftig ist auch die Entwicklung des Radwegenetzes.
Das führt dazu, dass immer mal wieder eine Politikerin, ein Politiker die Geduld verliert und gezielt Anträge stellt, die auf Verbesserung im Detail zielen. Wie jetzt die FDP. Dabei sollte genau diese Kleinteiligkeit mit dem viel gepriesenen „Mobilitätskonzept 2030+“ abgefangen, stimmige Lösungen definiert werden.
Es spricht Bände, dass sich die Fraktionsvorsitzende Monika Ballin-Meyer-Ahrens nichts Schlimmeres vorstellen kann, als dass ihr jüngster Vorstoß ins Mobilitätskonzept eingearbeitet wird. Es steht tatsächlich zu befürchten, dass wegen ihrer schnellen Machbarkeit lächerlich erscheinende Detailverbesserungen wie nicht diskriminierende Ampelschaltungen auf 2030 ff. verschoben werden. Die Diagnose heute: Das Mobilitätskonzept ist in großen Teilen gescheitert.