Kommentar zur Wahl in LeverkusenNiedrige Wahlbeteiligung überschattet Scholz' Sieg
CDU-Parlamentarier Rüdiger Scholz hat das Direktmandat in Leverkusen verteidigt.
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Leverkusen – Selten hat Leverkusen so völlig im Trend gelegen. Nur sehr geringfügig weicht das Ergebnis der Landtagswahl in dieser Stadt vom landesweiten Ausgang ab. Eine klare Führung der CDU vor einer ziemlich gestutzten SPD, enorm erstarkten Grünen, einer abgestraften FDP, die es gerade nochmal eben schafft, und einer etwas reduzierten AfD, die auch hinter den Prognosen zurückbleibt.
Ariane Koepke schneidet besser ab als die SPD
Lediglich bei den Erststimmen wurde es etwas knapper für Rüdiger Scholz. Doch konnte der CDU-Vorsitzende sein Mandat in Düsseldorf mit 2,1 Prozentpunkten Vorsprung verteidigen vor der Neueinsteigerin Ariane Koepke, die von ihrer SPD anstelle ihrer Vorgängerin Eva Lux ins Rennen geschickt worden war. Sie schnitt relativ gut ab, deutlich besser als ihre Partei.
Es ist kein leichter Wahlkampf gewesen, auch wenn alle Beteiligten einander am Ende Fairness bestätigen. Die Corona-Einschränkungen sorgten für eine weitere Kampagne im Ausnahmezustand. Der Ukraine-Krieg, Inflationsängste und wirtschaftliche Zukunftssorgen überschatteten jede Debatte landespolitischer Themen wie auch lokale Ereignisse. So war es kaum eine Persönlichkeitswahl und am Ende auch keine wirklich landespolitisch geprägte Wahlentscheidung.
Für Rupy David wird es knapp
Unklar ist am Sonntagabend vorerst noch geblieben, wie viele Abgeordnete Leverkusen im neuen Landtag vertreten werden. Neben dem Wahlkreisgewinner Scholz ist dem AfD-Kandidaten Andreas Keith das Mandat sicher. Sein Listenplatz 3 zog in dem Moment, da die Partei die Fünf-Prozent-Hürde schaffte. Im Fall Rupy David werden mögliche Überhangmandate im Parlament darüber entscheiden, ob ihr Listenplatz 39 zieht. Das ist in jedem Fall knapp. Sollte es eine schwarz-grüne Koalition geben, wäre es für Leverkusener Interessen aber sicher gut, in gleich zwei Regierungsfraktionen vertreten zu sein.
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Ein trauriger Aspekt bleibt bei dieser Wahl anzumerken: Die Wahlbeteiligung lag in Leverkusen bei 51,9 Prozent, landesweit waren es 56 Prozent. Fast die Hälfte der Wahlberechtigten hat bei dieser Abstimmung nicht mitgemacht. „Wir müssen das Ergebnis analysieren und daraus Lehren ziehen“, sagte die FDP-Kandidatin Petra Franke am Abend im Ratssaal. Das gilt nicht nur für die FDP. In diesem Fall sind alle Parteien gefordert, auch jene, die nach diesem Ergebnis selbst Grund zum Feiern haben.