LandtagswahlDiese Kleinparteien haben die Leverkusener vor fünf Jahren gewählt
Die Piraten wollen wieder in den Landtag. 1,1 Prozent der Stimmen konnten sie 2017 in Leverkusen holen.
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Leverkusen – Spirituell, tierlieb oder kommunistisch: Bei der Landtagswahl am 15. Mai treten erneut viele Kleinparteien an. Viele werden auch in diesem Jahr an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und nicht im Parlament vertreten sein. Um diese Prognose zu wagen, muss man keine Politikexpertin sein. Doch ein Blick in die Vergangenheit zeigt: Es schaffen auch immer wieder Parteien, Themen zu setzen und in den Landtag zu kommen, wie einst die Piraten. Zeit also, sich die kleinen Parteien mal anzuschauen und zu vergleichen, wie sie bei der letzten Landtagswahl abgeschnitten haben.
Von den Kleinstparteien am besten abgeschnitten haben in Leverkusen 2017 die Piraten. Sie konnten 1,1 Prozent der Stimmen holen, das entspricht 813 einzelnen Wählerstimmen. Dieses Jahr wollen sie nach dem Ausscheiden vor fünf Jahren zurück in den Landtag. Eines ihrer Hauptthemen: Die Digitalisierung. „Mit der Digitalisierung entstehen neue Chancen durch Partizipation, Demokratisierung von Informationen und länderübergreifende Kommunikation. Aber es entstehen auch Gefahren in Form von technologischer Dauerüberwachung und der Steuerung unserer Lebensrealität durch Algorithmen“, heißt es bei den Piraten.
Leverkusen als Parkhaus
Auf ihren Fersen folgte 2017 die Satirepartei „Die Partei“, ein Prozent aller Zweitstimmen konnte sie für sich holen. Für Leverkusen hat sie ein spezielles Wahlprogramm. Auf Platz zehn ihrer Themenliste steht für sie der Plan, das Ballungsgebiet Rheinland zu entlasten und Leverkusen zu einem Parkhaus umwandeln. „Vielleicht geht dann auch der ein oder andere sprit- und platzfressende Kleinstadtpanzer (SUV) in die Luft, angeblich kommt es da öfter mal zu Explosionen“, heißt es im NRW-Wahlprogramm.
Die Tierschutzliste konnte vor fünf Jahren 544 Stimmen holen und damit 0,7 Prozent aller Stimmen aus Leverkusen. Dieses Jahr ist sie nicht wählbar, dafür die Tierschutzpartei: Mehr direkte Demokratie, bedingungsloses Grundeinkommen, ein Nein zur „Hobbyjagd“, Abschaffung der Hundesteuer und der Massentierhaltung hat sie sich auf die Fahne geschrieben.
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0,6 Prozent konnten die Freien Wähler holen, 0,4 Prozent die NPD, dahinter folgten nur noch Parteien, die maximal 0,2 Prozent der Zweitstimmen erringen konnten, wie beispielsweise „Die Violetten“, die „V-Partei“, die „AD-Demokraten NRW“. Von den Parteien, die sich zur Wahl gestellt haben, gab es aber auch einige, die nur einzelne Stimmen holen konnten und bei null Prozent gelandet sind: DKP, Zentrumspartei, die Rechte, PAN, Parteilose Wählergemeinschaft BRD. Nicht jede Partei hat es 2022 erneut auf die Wählerlisten geschafft. Genauso gibt es im Gegenzug neue.
Zum Schluss geht's um das Geld
Und nicht zu vergessen: Von den Zweitstimmen hängt auch die staatliche Finanzierung ab. „Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung in einem bestimmten Jahr haben alle Parteien, die bei einer der jeweils letzten Landtagswahlen mindestens ein Prozent der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erreicht haben“, schreibt der ehemalige Politikprofessor Oskar Niedermayer für die Bundeszentrale für Politische Bildung. Das heißt, auch wenn Parteien es nicht in den Landtag schaffen, können sie von dem Zugewinn profitieren.