Neu auf der politischen Agenda, entstanden aus Corona-Protesten: Die Partei „Die Basis“.
Copyright: Ralf Krieger
Leverkusen – Die Liste wird lang: 29 Parteien und Wählervereinigungen stellen sich am 15. Mai zur Wahl. Die meisten werden den Leverkusenerinnen und Leverkusenern bekannt vorkommen, doch es gibt auch welche, die es neu auf den Wahlzettel geschafft haben. Wir stellen einige vor.
„Die Basis“ ist neu wählbar. Gegründet hat sich die Partei aufgrund des Widerstands gegen die Corona-Maßnahmen. Die Partei sei im Parteienspektrum nicht eindeutig verortbar, sagen die Politikprofessoren Thomas Bräuninger und Marc Debus bei ihrer Analyse auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung (Bpb). Aber: „Pauschale Aussagen wie, die Politik habe sich von den Bürgerinnen und Bürgern entfremdet, die Interessen großer Konzerne lenkten die Politik und der Rechtsstaat sei ausgehöhlt, sind als populistisch einzustufen“, heißt es. Auch im Wahlkampf spielt die Kritik an den Corona-Maßnahmen und das Ablehnen einer verpflichtenden Impfung eine große Rolle.
Neu ist auch „Die Urbane. Eine Hiphop-Partei“. Ein gesondertes Wahlprogramm habe die Partei nicht aufgestellt, heißt es bei der Bundeszentrale, auch wenn die Partei online zentrale Punkte aufzählt. Grundwerte der Partei? Nach eigenen Angaben die des Hip Hop: „Love, Peace, Unity and having Fun“, die wollen sie „auf unsere Demokratie übertragen“. Weiterhin möchte die Partei den Energiekonzern RWE enteignen und spricht sich gegen das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz aus, schreibt die BpB.
Mehr Digitalisierung
Wer von der Partei „PDF“ hört, denkt vermutlich eher an das Dateiformat als an eine Partei. „Die Partei des Fortschritts“ nennt sie sich und wurde 2020 gegründet. Mehr direkte Demokratie, eine bessere digitale Ausstattung an Schulen und eine stärkere digitale Vernetzung in den kommunalen Verwaltungen stehen in ihrem Programm. Konsequent ist dann auch die Forderung nach Einführung und Neugestaltung des Fachs Informatik an Schulen.
Die Partei „Volt“ war bei der letzten Landtagswahl noch nicht dabei.
Copyright: Ralf Krieger
Die Partei „Volt“ ist aus einer europäischen Bewegung entstanden, als Antwort auf den Brexit und die Erfolge der rechtspopulistischen Parteien in Europa. 2019 konnte sie ein Mandat bei der Europawahl erringen, in Köln ist sie Teil des Ratsbündnisses. Nun tritt sie das erste Mal bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Die Partei will NRW bis 2035 CO2- und bis 2040 klimaneutral machen, ferner fordert sie ein Lobbyregister auch auf Landesebene (neu ist das auf Bundesebene), ein eigenes NRW-Digitalministerium und Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre.
„Liebe“ wurde 2018 gegründet
Die Partei „Liebe“ wurde 2018 gegründet, 53 Mitglieder sollen ihr angehören. Im Bereich der Familienpolitik spricht sich die Partei für die Stärkung von Familien und den Schutz von Kinderrechten aus, schreibt die BpB auf ihrer Seite.
Auch neu auf dem Wahlzettel: Die Parteien „Neo“, Die Partei für Kinder, Jugendliche und Familie (LfK), Die Humanisten, Team Todenhöfer, Deutsche Sportpartei und die Partei „Familie“.
