Die Christdemokraten möchten, dass die Stadtverwaltung Leverkusen sich mit der Polizei darüber austauscht.
Nach vereiteltem AnschlagCDU Leverkusen will Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten
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Ein junger Burscheider hatte einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Opladen geplant.
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Nachdem Mitte vergangener Woche bekanntgeworden ist, dass ein 15-jähriger Burscheider mit einem Komplizen aus Brandenburg (16) einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Opladen geplant hatte, fordert die CDU nun Konsequenzen. In einem Antrag fordern die Christdemokraten, dass die Stadt Leverkusen mit der Polizei prüfe, ob einer Videoüberwachung auf den Leverkusener Weihnachtsmärkten möglich ist. Und falls ja, soll die Stadt mit der Polizei ein entsprechendes Konzept erarbeiten und umsetzen.
Die beiden Jugendlichen sollen, einem Aufruf der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ folgend, vorgehabt haben, mit einem Kleinlaster und brennbaren Flüssigkeiten wie Benzin sowie Molotowcocktails einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt zu verüben. Danach, so der Plan, wollten sie sich nach Afghanistan zum IS-Ableger „Provinz Kohrasan“ absetzen. Eine Spezialeinheit hatte die beiden Mitte der Woche festgenommen.
Leverkusen: CDU beruft sich auf Gewerkschaft der Polizei
Die CDU begründet ihren Vorstoß wie folgt: „Aktuell hat sich der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, angesichts erhöhter Terrorgefahr für einen Einsatz von Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten ausgesprochen.“ Auch die Weihnachtsmärkte in Hannover und Erfurt würden bereits videoüberwacht. Das Hannoveraner Verwaltungsgericht habe das als rechtmäßig bestätigt.
Die Kameras sollen nach Meinung der CDU einerseits der Erhöhung der Sicherheit dienen: „Straftaten lassen sich durch die Auswertung von Bildern und Videos auf diese Weise in der Regel schneller aufklären und die Täter festnehmen.“ Andererseits würden die Kameras auf abschrecken.
Die aktuelle Sicherheitslage müsse neu bewertet und alle Maßnahmen, die für mehr Sicherheit sorgen, in Betracht gezogen werden. „Die Videoüberwachung ist mittlerweile ein gutes und effektives Mittel“, formuliert Ratsherr Tim Feister im Antrag. Auch für Leverkusen soll nun – in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden – geprüft werden, was die Gewerkschaft der Polizei empfohlen habe. (nip)