Im Verdacht stehe ein größerer Fall von Sozialbetrug in Leverkusen, heißt es aus dem Ministerium.
NRW-weite AktionSozialbetrug in Leverkusen – Erneute Razzia an der Wiesdorfer Kaiserstraße
Von Stefanie Schmidt
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An der Kaiserstraße fand erneut eine Razzia statt.
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In fünf NRW-Städten hat das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung am Donnerstag Razzien durchführen lassen. Eine davon fand auch in Leverkusen statt – in der Wiesdorfer Kaiserstraße. Um welches Haus es sich genau gehandelt hat, sagen Stadtverwaltung und Ministerium nicht. Es ist allerdings nicht der erste Einsatz an der Kaiserstraße: Bereits im Januar 2020 wurde hier ein Haus der stadtbekannten Leverkusener Großfamilie durchsucht. Der Tatvorwurf: Sozialbetrug. Auch bei der Razzia am Donnerstagmorgen sei man „dem Verdacht eines größeren Falls von Sozialbetrugs“ nachgegangen, heißt es aus dem Ministerium. Im vergangenen Sommer sollte das Haus zwangsversteigert werden, das wurde aber kurz vor dem geplanten Termin wieder abgesagt.
An dem Einsatz in Wiesdorf beteiligt waren nach Angaben der Stadt Beamte der Polizei sowie Mitarbeitende aus den Bereichen Bauaufsicht, Vollstreckung, Einwohnermeldewesen und Familienkasse NRW. Aktuell laufen die Auswertungen der Aktion noch. Die Ergebnisse sollen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden.
NRW-weit waren mehr als 100 Beamte und Mitarbeiter der Kommunen im Einsatz um gezielt gegen problematische Bau- und Wohnungsbestände, Melderechtsverstöße, Scheinarbeitgeber und Sozialleistungsmissbrauch, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse, Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Verstöße gegen Hygienevorschriften vorzugehen. Es wurden mehr als 50 Gebäude und rund 80 bis 100 Wohneinheiten kontrolliert, die vorwiegend von Menschen aus Südosteuropa bewohnt werden. Zudem überprüfen die Behörden mehrere Arbeitgeber.
„Ziel ist es, aufzudecken, wo und wie das Recht der Arbeitnehmerfreizügigkeit missbraucht wird und wo Problemimmobilien existieren. In Nordrhein-Westfalen dulden wir weder Ausbeutung von Menschen, noch die Verwahrlosung von Wohnraum oder den organisierten Missbrauch unserer Sozialsysteme“, sagte Ministerin Ina Scharrenbach über die Aktion.