Leverkusen soll dem Städtebündnis „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beitreten. Dieses Bündnis, in dem sich bundesweit bereits 640 Kommunen angeschlossen haben, darunter auch Köln, Bonn und Düsseldorf, setzt sich für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung ein. Dies soll es Städten und Gemeinden ermöglichen, nach eigenem Ermessen Geschwindigkeitsbegrenzungen zu erlassen.

Bisher engt die Straßenverkehrsordnung dies streng ein. So ist Tempo 30 zurzeit nur in Zonen möglich in Wohngebieten oder abschnittsweise unter begrenzten Voraussetzungen auf Hauptverkehrsstraßen – so vor Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern oder aus Lärmschutzgründen.

Leverkusener Waldsiedlung

Nach großem Umbau soll Tempo 30 an der Saarstraße endlich kommen

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Stefanie Schmidt

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Auch Leverkusen will selbstständig entscheiden können, losgelöst von diesen Vorgaben. Das jedenfalls fordern die Ratsfraktionen von SPD und Grünen sowie Einzelvertreterin Gisela Kronenberg in einem gemeinsamen Antrag. Es gehe nicht um Behinderungen des fließenden Verkehrs, sondern um an die Örtlichkeit angepasste, sinnhafte Regelungen. Dies soll auch zur Verwirklichung des städtischen Mobilitätskonzeptes 2030+ beitragen.