PlanfeststellungBezirksregierung verteidigt Termin in Mülheim für Leverkusener Brücke
Die Leverkusener Rheinbrücke.
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Leverkusen – Die Bezirksregierung Köln hat auf Kritik am angesetzten Erörterungstermin für den Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke am Mittwoch mit einer Presseerklärung reagiert. Mit der Erörterung werde innerhalb des Planfeststellungsverfahrens allen Einwendern die Gelegenheit gegeben, mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW konstruktiv zu diskutieren. Der nicht-öffentliche Termin ist in der kommenden Woche vom 4. bis 8. Juli jeweils ganztägig in der Stadthalle Köln-Mülheim angesetzt. Die zwölf Tagesordnungspunkte seien nicht auf einzelne Tage aufgeteilt worden, um keinen Zeitdruck zu erzeugen. Der aktuelle Stand der Tagesordnung könne fortlaufen auf Twitter eingesehen werden unter @BezRegEvents.
Kein Einwender sei verpflichtet, an dem Termin teilzunehmen. Sein Einspruch bleibe in jedem Fall im Verfahren erhalten. Auch könne man sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. „Das Verwaltungsgericht Köln bestätigt der Bezirksregierung, dass die zeitliche und örtliche Terminierung der Erörterung keinen rechtlichen Bedenken unterliegt“, heißt es weiter. In einem so umfangreichen verfahren könnten eben selten alle zeitlichen Interessen miteinander vereinbart werden. (ger)
