Wechsel im ParteivorstandKölner SPD ist fassungslos über Leverkusener Genossen
Der SPD-Unterbezirksparteitag fand am Samstag in der Stadthalle Bergisch Neukirchen statt.
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Leverkusen – Der Vorstandswechsel in der Leverkusener SPD und die Umstände, unter denen er zustande kam, haben ein Echo auch in der Kölner Partei ausgelöst. Der Mülheimer Bezirksbürgermeister und Vorsitzende des SPD-Stadtbezirks Köln-Mülheim, Norbert Fuchs, hat sich in einem Rundschreiben an seine Parteigenossen dazu geäußert. Es mache ihn fassungslos und traurig, wie sich die SPD Leverkusen am Samstag auf offener Bühne zerlegt habe, schreibt Fuchs. Da der Stadtbezirk Mülheim einen gemeinsamen Bundestagswahlkreis mit Leverkusen und zahlreiche die Stadtgrenzen übergreifende kommunalpolitische Themen habe, interessierten diese Vorgänge im benachbarten Leverkusen auch in Mülheim.
Norbert Fuchs, Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Köln-Mülheim
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„Dass sich die SPD in ihrer bundesweiten existenziellen und an die Substanz gehenden Krise, die offensichtlich von unseren örtlichen Mandatsträgern in Bund und Land teilweise verdrängt wird, auf Unterbezirksebene öffentlich solche klein-karierten Posten- und Grabenkämpfe leistet, trägt dazu bei, ihren Niedergang zu beschleunigen. Nicht nur in Leverkusen, auch in Köln. In Zeiten, in denen eine sozial denkende und auch handelnde Partei, wie die SPD, dringend benötigt wird, ist eine solche Außendarstellung katastrophal. Es ist zu befürchten, dass die Quittung hierfür, nicht nur bundesweit, sondern auch in Leverkusen und Köln, schmerzhaft ausfallen wird.“
Dass die nicht mehr zur Wahl angetretene, weil parteiintern gemobbte Vorsitzende Aylin Doğan die Zusammenarbeit mit der Köln-Mülheim als „wunderbar“ bezeichnet habe, dem könne er nur zustimmen, schreibt Fuchs.
„Nach Jahren der »konfrontativen« Kommunikation hat sich die Zusammenarbeit unter dem Vorsitz von Aylin sehr schnell von einem Gegeneinander zu einem konstruktiven Miteinander entwickelt. So wurden gemeinsam mit ihr und Oberbürgermeister Uwe Richrath zahlreiche stadtübergreifende Projekte angestoßen und in die Planung gegeben.“
Der neue Leverkusener SPD-Vorsitzende Jonas Berghaus (links) und sein Förderer Ismail Kutbay nach der Wahl.
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Im Übrigen habe Doğan die SPD Leverkusen mit ruhigem Selbstbewusstsein ausgezeichnet geführt. Fuchs: „Mit ihrer Persönlichkeit und ihrem Profil ist sie eine Idealbesetzung für eine Führungsposition in der SPD. Offensichtlich war dies einer von dem hauptberuflichen Mitarbeiter der Leverkusener Bundes- und Landtagsabgeordneten Ismail Kutbay angeführten »Boygroup« mit ausgeprägtem Sozi-Machotum ein Dorn im Auge. Deren Aktivitäten führten dazu, dass Aylin nicht mehr für den Vorsitz antrat.“
Die „fragwürdige Aktion der Mitgliederwerbung“ durch Kutbay, der hauptsächlich Personen mit Migrationshintergrund neu in die SPD aufgenommen habe, weil die Deutschen „zu satt“ seien, habe dazu geführt, dass der Unterbezirk Leverkusen aktuell 753 Mitglieder habe, der Stadtbezirk Mülheim 697.
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Diese Aktivität Kutbays sehe er übrigens anders als der gemeinsame Bundestagsabgeordnete und Kandidat für den Vorsitz der Bundespartei, Karl Lauterbach, im Interview mit dem »Leverkusener Anzeiger«. Fuchs: „Es ist nicht Privatsache, was der hauptberufliche Mitarbeiter eines Abgeordneten im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit macht. Der Arbeitgeber ist mitverantwortlich für alles, was sein Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses tut.“