Düsseldorf – Das Land steckt bis ins Jahr 2031 eine Milliarde Euro in die Erneuerung des Straßenbahnnetze und Stadtbahnsysteme in Nordrhein-Westfalen. Das hat das Landeskabinett am Dienstag beschlossen.
„Diese Infrastruktur stammt größtenteils aus den 1970er und 1980er Jahren“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in Düsseldorf. „Wir reden über vernetzte Mobilität und Emissionen in unseren Städten. Der Umstieg auf den öffentlichen Nahverkehr darf nicht an analoger Technik scheitern.“
Rund 2,6 Milliarden Euro benötigt
Die Landesregierung hatte durch einen Gutachten errechnen lassen, dass die nötigen Investitionen in die Erneuerung von Gleisen, Weichen, Oberleitungen, Haltestellen und Brücken rund 2,6 Milliarden Euro betragen.
Zur Modernisierung der Netze gehört auch die Beseitigung unterschiedlicher Spurbreiten im Ruhrgebiet in den Städten Essen, Mülheim und Gelsenkirchen-Horst, die rund 46 Millionen Euro kostet. Diese Mittel will das Land zusätzlich zur Verfügung stellen, „wenn wir sehen, dass dies für die Pendler zum Vorteil wird. Sie dürfen nicht durch verschiedene Spurbreiten zum Umstieg gezwungen werden“, sagte Wüst.
Die Erneuerung der Infrastruktur sei normalerweise Aufgabe der Kommunen, der Nachholbedarf aber so immens, dass diese das nicht allein stemmen könnten. „Wir lassen sie dabei nicht allein.“ Zu jedem Projekt, das vom Land bezuschusst wird, muss die Kommune jeweils 60 Prozent beitragen.
KVB braucht 42,8 Millionen Euro – pro Jahr
Die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) haben bereits im Jahr 2012 ihren Investitionsbedarf von einem Gutachter ausrechnen lassen. Er lag damals bei 42,8 Millionen Euro pro Jahr, hauptsächlich für die Erneuerung der U-Bahn-Anlagen. Neuere Zahlen gibt es derzeit nicht, allerdings dürfte diese Summe deutlich höher liegen.
Um Geld zu sparen, hat die KVB sich beispielsweise vor Jahren entschlossen, einen Teil der Stadtbahnwagen umzubauen anstatt neue anzuschaffen. Bei 28 Bahnen bedeutet das eine Ersparnis von von rund 42 Millionen Euro.
Damit es keinen Streit um die Fördermittel gibt, haben sich alle 13 Städte mit Stadtbahnsystemen in NRW in der gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft Spurwerk vorab auf einen Verteilungsschlüssel verständigt, der sich an den technischen Anforderungen orientiert.
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Rund 60 Prozent der Fördergelder werden demnach in den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) fließen, der aber auch der größte des Landes ist. Bei der KVB geht man davon aus, dass für das Stadtbahnsystem von Köln und Bonn, das zum Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) gehört, rund 300 Millionen Euro bis 2031 zur Verfügung stehen werden.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßte die Entscheidung der Landesregierung. „Schön, dass dieser Prozess nach sieben Jahren zu einem Ergebnis führt. Endlich haben wir finanzielle und zeitliche Planungssicherheit. Damit wird das ÖPNV-Angebot in den Städten in NRW moderner, leistungsfähiger“, so der Landesvorsitzende Ulrich Jaeger.
