21,4 Millionen nur für CoronaOberberg bringt 944 Millionen Euro schweren Haushalt ein
Für den Kampf gegen die Pandemie hat der Kreis im jetzt eingebrachten Doppelhaushalt eine große Summe eingebucht.
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Oberberg – Die Pandemie hat den Kreishaushalt für die Jahre 2021/ 2022 maßgeblich mitgeschrieben: Rund 21,4 Millionen Euro sind alleine für die Bekämpfung des Coronavirus eingebucht. Unterm Stich plant Kreiskämmerer Klaus Grootens mit einem Gesamtvolumen von 470,8 Millionen Euro in diesem Jahr und weiteren 473,4 Millionen im kommenden. Jetzt liegt es an der Kreispolitik, den 680 Seiten starken Etat zu beraten.
Eingebracht hat der Kreis den Haushalt erstmals auf virtuellem Wege, weil die für Donnerstag geplante Kreistagssitzung hatte ausfallen müssen: Per E-Mail erhielten die Kreistagsmitglieder neben dem Gesamtplan auch eine umfangreiche schriftliche Verwaltungsvorlage – als Ersatz für die sonst übliche Haushaltsrede des Landrats.
In der Vorlage erklärt Jochen Hagt, dass die Bekämpfung und Folgen von Corona im zurückliegenden Jahr zu erheblichen Mehrausgaben und Einnahmeausfällen geführt haben. Deshalb ist im neuen Kreishaushalt eine große Summe vorgesehen, etwa für den Betrieb der Teststationen und des Impfzentrums, für das Vorhalten des Marienheider Franz-Dohrmann-Hauses als Ersatzkrankenhaus und für die Verstärkung im Gesundheitsamt. All das werde nicht über die Kreisumlage finanziert, die von den Kommunen gezahlt werden muss, sondern im Haushalt gleichsam „isoliert“, heißt es: Erst im Jahr 2024 solle dann geprüft werden, ob der Kreis die Kosten mit seinem Eigenkapital stemmen und verbleibende Belastungen dann über 50 Jahre mit Krediten finanziert werden können.
Sozialetat gesenkt, Jugendhilfeetat erhöht
Nicht nur Corona kommt den Kreis teuer zu stehen. Rekordsummen entfallen im Doppelhaushalt mit 245,9 bzw. 248,3 Millionen auf die sogenannten Transferausgaben: Während der Zuschussbedarf im Sozialetat erstmals gesenkt werden kann, gibt es Kostensteigerungen beim Jugendhilfeetat und bei der Ovag. Zudem steigt die Landschaftsumlage laut Kreis auf einen Rekordwert von 72,9 Millionen Euro. Geld braucht es zudem für zusätzliches Personal, allein im Gesundheitsamt seien 16 zusätzliche Stellen eingerichtet worden.
Die Kosten der Ordnungspartnerschaft mit den Kommunen finanziert der Kreis aus einer Rücklage. Insgesamt kalkuliert Kämmerer Klaus Grootens für beide Jahre mit einem Defizit von jeweils 500 000 Euro. Und trotz spitzen Stifts müsse die Kreisumlage entgegen der ursprünglichen Planung erhöht werden. Eventuell könne diese Erhöhung etwas geringer ausfallen, wenn klar ist, wie viele Zuschüsse der Kreis aus dem Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst erhält.
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Wenngleich die Erweiterungspläne für das Kreishaus vorerst gestoppt wurden, will die Verwaltung die Überlegungen dafür grundsätzlich fortführen. Geld ist dafür aber zunächst nicht v orgesehen. Fest hält er an bereits beschlossenen Maßnahmen wie dem Neubau des Straßenverkehrsamts und der Parkpalette für das Kolleg Hepel.