Eine Veranstaltung zu den Bürger-Eingaben zum Metabolon Windpark wird es nicht geben.
Metabolon-WindparkEngelskirchens Politik appelliert an Westfalenwind
Von Lutz Blumberg
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Ärger in Engelskirchens Poltik bereitet der geplatzte Erörterungstermin zum Metabolon-Windpark.
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Mehr als 65 Eingaben gegen den Bau von vier je 250 Meter hohen Windkraftanlagen nahe Metabolon waren allein beim Oberbergischen Kreis eingegangen. Nach Ablauf der Frist Mitte Juni hätte es eigentlich einen öffentlichen Erörterungstermin geben sollen.
Bei dem Termin hätte die Westfalenwind Stellung zu den eingegangenen Widersprüchen der Bürgerinnen und Bürger nehmen sollen. Moderiert hätte das Ganze der Oberbergische Kreis.
Firma sieht „keinen Erörterungsbedarf“
Einzig: Das Unternehmen aus Paderborn hat den Erörterungstermin abgesagt. Oder vielmehr: Nicht beantragt. In Engelskirchen reagierte die Politik auf die Absage mit Unverständnis.
Der Planungs- und Umweltausschuss verabschiedete am Dienstagabend einen Appell an die Westfalenwind, doch noch einen solchen Termin durchzuführen. Die Entscheidung fiel einstimmig.
Absage hat auf Verfahren keine Auswirkungen
Auf das Verfahren selbst hat die Absage keine Auswirkungen. Bei Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz können Entwickler solche Erörterungstermine bei der zuständigen Genehmigungsbehörde beantragen, müssen aber nicht.
Im Falle des Metabolon-Windparks „sehen wir keinen Erörterungsbedarf“, sagt Unternehmenssprecherin Sonya Harrison. Die Einwendungen seien nur allgemeiner Natur gewesen.
Engelskirchens Bürgermeister Gero Karthaus ärgert das. Er wurde in der Sitzung deutlich. Der Gemeinde gehe es um ein transparentes Verfahren und um „breitest mögliche Darlegung aller Verfahrensschritte“, da sei die Absage des Termins auch bei Freiwilligkeit „nicht sehr vertrauensbildend“.
Bis Ende des Jahres wird die Prüfung des Antrags für die vier Windkraftanlagen beim Umweltamt des Oberbergischen Kreises voraussichtlich noch dauern. Mehr zu dem Verfahren gibt es hier.
Das Verfahren ist kompliziert, da Engelskirchen eine der wenigen Kommunen ist, die schon eine Windkraftvorrangzone im Flächennutzungsplan ausgewiesen haben.
Beim Metabolon-Windpark soll aber nur eine der vier Anlagen tatsächlich innerhalb dieser Vorrangzone liegen. Der Kreis muss also auch prüfen, ob diese Vorrangzone in den 1990er Jahren korrekt ausgewiesen worden ist.