Trotz Corona-LockdownGesundheitsausschuss tagt drei Stunden in Präsenz
Impferfahren: Gesundheitsdezernent Ralf Schmallenbach, hier bei einer früheren Grippe-Impfung, berichtete im Ausschuss über das neue Impfzentrum im ehemaligen Karstadt.
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Gummersbach – In der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und Notfallvorsorge beim Oberbergischen Kreis war am Mittwoch kaum noch zu spüren, dass es im Vorfeld hinter den Kulissen etliche Diskussionen über etwaige Aussprachen oder ein Treffen im Online-Format gegeben hatte. Trotz des verschärften Lockdowns traf sich der Fachausschuss mit leicht reduzierter Personenzahl in der Kantine am Kreishaus, um sich von der Verwaltung über die aktuelle Corona-Lage in Oberberg informieren zu lassen. Und das mit Hinblick auf die Sieben-Tage-Inzidenz nicht in verkürzter Form, sondern mehr als drei Stunden lang.
So lange dauerte allein der öffentliche Teil. Bei den Erklärungen dafür, warum sich die Infektionslage im Kreis in den letzten Tagen derart zugespitzt hat, blieb die Verwaltung aber nur im Ungefähren. Die Zahlen seien überall wieder gestiegen, hieß es. Und mit einer Zunahme im Winter habe man bereits vor Monaten gerechnet.
Doch in den Nachbarkreisen ist die Zunahme nicht so stark wie hier. So meldete das Landeszentrum Gesundheit NRW am Mittwoch für den Rhein-Sieg-Kreis eine Sieben-Tages-Inzidenz von 173,4, im Rheinisch-Bergischen von 181 und im Märkischen Kreis von 158,9.
Online war nicht möglich
Die Grünen hatten die Sondersitzung mit der Möglichkeit, auch Anträge zur Geschäftsordnung stellen zu können, beantragt, hätten diese aber, wie Andrea Saynisch im Vorfeld berichtete, lieber online stattfinden lasen. Genau wie der Ausschussvorsitzende Wolfgang Brelöhr (SPD). Er habe dem Kreis mehrfach darum gebeten, ein Online-Format im Stile einer Informationsveranstaltung zu veranstalten. „Ohne Erfolg“, wie er betonte. Kreisdirektor Klaus Grootens sah das etwas anders. Er sagte auf Nachfrage, die Bemühungen von Wolfgang Brelöhr seien bei ihm nicht angekommen. Am Ende hätte es aber auch nichts daran geändert, dass der Ausschuss nach dem Antrag der Grünen nur mit Präsenz stattfinden konnte. „Wer die gesetzlichen Möglichkeiten will, der muss Präsenz in Kauf nehmen“, sagte Grootens. Die Vorgaben des Landes seien nun einmal so.
Das Corona-Impfzentrum im ehemaligen Karstadt ist startklar. Was fehlt, ist der Impfstoff. (Symbolbild)
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Am Montagmorgen habe er Brelöhr mit Hinblick auf die Richtung 200 gestiegene Inzidenz angeschrieben mit der Frage, ob der Aussschuss wirklich stattfinden müsse. Die im Vorfeld gestellten Fragen werde die Verwaltung gerne schriftlich beantworten. „Auf diese Mail habe ich aber keine Antwort mehr bekommen“, so der Kreisdirektor, der betonte, dass der Kreis dem Ausschuss nicht die Möglichkeit habe nehmen wollen, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Dieser Verdacht war entstanden, nachdem der Bericht zur Corona-Lage unter dem Punkt Mitteilungen in der Tagesordnung aufgetaucht war.
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Und so verteilte die Verwaltung dann gleich zu Beginn der Sitzung ein Papier mit den Fragen der Fraktionen und den entsprechenden Antworten des Kreises. Nachfragen dazu hatte der Ausschuss keine. Selbst Antworten wie „Die Frage ist unverständlich“, stellten die Grünen offenbar zufrieden. Grootens schilderte, wie beim Kreis die Kommunikation in der Krise funktioniert. Dazu gehört auch ein Bürgertelefon, das seit Beginn der Pandemie 35.000 Anrufe hatte.
Die Leiterin des Kreisgesundheitsamtes, Kaija Elvermann, berichtete von aktuellen Hot-Spots der Pandemie, darunter Pflegeeinrichtungen und Religionsgemeinschaften. Auf Zwischenrufe, dass dazu auch das christliche Bildungs- und Begegnungszentrum „Forum Wiedenest“ gehört, wo 43 Personen positiv getestet wurden, reagierte die Verwaltung nicht. Elvermann betonte, dass die Zahlen andernorts noch höher seien. Der Kreisdirektor sagte: „Ich kann nicht sagen, warum die Zahlen steigen. Das ist kein oberbergisches Problem, denn sie steigen bundesweit. Das Geschehen ist dynamisch.“
Umfassender Bericht zum Impfzentrum
Sehr umfassend berichtete schließlich Sozial- und Gesundheitsdezernent Ralf Schmallenbach über das Impfzentrum im ehemaligen Karstadt in Gummersbach, das wie berichtet loslegen kann, sobald der Impfstoff verfügbar ist. Dort wolle man mit einem Einschichtbetrieb von 8 bis 14 Uhr starten.
Ziel ist es laut Schmallenbach auf vier Impfstraßen sieben Tage pro Woche in der Zeit von 8 bis 20 Uhr zu impfen. Zuerst an der Reihe sein sollen die Bewohner von Seniorenheimen und andere Menschen, die älter als 80 Jahre sind, sowie Personen, die in Notaufnahmen oder in der Betreuung von Corona-Patienten arbeiten. Ein zweites Impfzentrum an anderer Stelle im Kreis ist in den Augen der Verwaltung „unverhältnismäßig“. Die Kosten sollen Bund und Land zu je 50 Prozent tragen. Kreisdirektor Klaus Grootens geht von einem monatlichen Aufwand von 400 000 Euro aus. Die Mietkosten für die Karstadt-Immobilie wollte er nicht in öffentlicher Sitzung nennen.