Wählen in Zeiten von CoronaKommunalwahlen in Lindlar und Wipperfürth
Eine Wählerin wirft ihren Wahlzettel in die Urne. (Symbolbild)
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Lindlar/Wipperfürth – Bis zu den Kommunalwahlen am 13. September dauert es nicht mehr lange. Die Frist der Einreichung von Wahlvorschlägen ist abgelaufen, welche Parteien antreten steht fest. Aufgrund der aktuellen Corona-Krise wird jedoch einiges etwas anders ablaufen, als sonst. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Wahl in Zeiten der Pandemie.
Welche Parteien treten zur Kommunalwahl?
In Lindlar haben fünf Parteien fristgerecht ihre Vorschläge für die Kommunalwahl eingereicht. Neben den bisher vertretenden Parteien SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen tritt auch Die Linke an. Sie wird allerdings nur in sechs von 18 Wahlbezirken mit einem Kandidaten vertreten sein.
In Wipperfürth wollen sich folgende Parteien zur Wahl stellen: CDU, SPD, UWG, die Grünen und FDP. Die Partei Die Linke, die mit Georg Hewald derzeit einen Ratsherrn stellt, wird nicht antreten. Die offizielle Bestätigung durch den Wahlausschuss stand gestern zu Redaktionsschluss noch aus.
Welche Auswirkungen hat die Corona-Schutzverordnung auf den Wahlablauf?
In allen Wahllokalen wird streng auf die Corona-Hygiene- und Schutzmaßnahmen geachtet. Sowohl in Wipperfürth als auch in Lindlar stehen in den jeweiligen Wahllokalen Desinfektionsmittel zur Verfügung. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Wahlraum ist Pflicht. Zudem sollten Wähler möglichst einen eigenen Kugelschreiber mitbringen, mit dem sie ihr Kreuz auf dem Stimmzettel machen, empfiehlt Lindlars Bürgermeister Dr. Georg Ludwig. In Wipperfürth habe man zusätzliche Stifte angeschafft, um jedem Wähler einen eigenen Stift zur Verfügung stellen zu können, berichtet Björn Unterstenhöfer, Leiter des Ordnungsamts.
Um genügend Abstand einhalten zu können, können sich immer nur weniger Wähler gleichzeitig im Wahllokal aufhalten – in Lindlar ist die Anzahl beispielsweise immer auf zwei Personen begrenzt. Wartende Wähler vor dem Eingang werden per Aushang auf einen Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern hingewiesen. Auch im Wartebereich sollte ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. „Eine Ausnahme von der Tragepflicht ist bei Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung möglich“, erklärt Ludwig. Im Wahllokal selbst soll eine „Einbahnstraßenregelung“ für genügend Abstände sorgen.
Bleiben die bisherigen Standorte der Wahllokale, oder gibt es Änderungen?
In Lindlar sind alle Wahllokale geeignet, um die Corona-Maßnahmen entsprechend einhalten zu können, bestätigt Bürgermeister Georg Ludwig. In Wipperfürth musste hingegen ein Wahllokal räumlich verlegt werden. Das Wahllokal im Franziskusheim im Konrad-Martin-Weg zieht aus Sicherheitsgründen um, da vor allem ältere Menschen zur Corona-Risikogruppe gehören. Alternativ wird es ein Wahllokal im DRK-Kindergarten Rasselbande geben.
Inwiefern verändert sich die Arbeit der Wahlhelfer?
Auch die Wahlhelfer müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Für sie stehen in den Wahllokalen ebenfalls Desinfektionsmittel und Handschuhe bereit. Wahlhelfer, die die Stimmzettel an die Wähler ausgeben, sind in Lindlar durch eine Spuckschutzwand geschützt. Dort wird nach wie vor auch der Ausweis der Wähler entgegengenommen, hinter der Schutzwand geprüft und anschließend wieder ausgegeben. In Wipperfürth sind bisher keine Schutzscheiben vorgesehen. „Wir beobachten aber die Fallzahlen sehr genau und werden die Sicherheitsmaßnahmen gegebenenfalls kurz vor der Wahl noch weiter hochfahren“, sagt Unterstenhöfer.
Hat der Wähler in der Wahlkabine sein Kreuzchen auf dem Stimmzettel gemacht, kann er den Wahlzettel eigenständig in die Wahlurne werfen, die in Sichtweise und mit Sicherheitsabstand zum Wahlhelfer steht. In den Lindlarer Wahllokalen befindet sich laut Bürgermeister Georg Ludwig zudem ein Körbchen, in dem Kugelschreiber, die zuvor ausgegeben wurden, abgelegt werden. Diese werden nach Gebrauch zunächst von den Wahlhelfern desinfiziert, bevor sie wieder andere Wähler ausgegeben werden. Auch Kontaktflächen wie die Wahlurne oder der Bereich der Wahlkabinen werden durch die Wahlhelfer regelmäßig gereinigt.
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Wird es mehr Briefwahlbezirke geben als sonst?
Aufgrund der Corona-Pandemie ist davon auszugehen, dass viele per Briefwahl wählen. In Lindlar wird es aus diesem Grund drei Briefwahlbezirke geben. Zuvor waren es nur zwei. Die Auszählung wird laut Bürgermeister Georg Ludwig jedoch dezentral in den Wahllokalen erfolgen. Wie lange die Auszählung durch die neue Situation dauern wird, könne man jedoch noch nicht einschätzen, so Ludwig. Auch in Wipperfürth wurden die Briefwahlbezirke von bislang drei auf nun vier Bezirke aufgestockt.
Werden Wahlparties veranstaltet?
Während in Lindlar komplett auf eine öffentliche Wahlparty im Rathaus verzichtet wird, wird die Wahlparty in Wipperfürth in die Alte Drahtzieherei verlegt. Dort sei laut Ordnungsamt genügend Platz, um die notwendigen Corona-Sicherheitsabstände einzuhalten.