Das war ein Schock vor den großen Ferien: Das Minus im Nümbrechter Gemeindehaushalt für 2023 betrug nicht, wie bei der Einbringung des Etats zunächst errechnet, 3,2 Millionen Euro. Stattdessen hatten Einbrüche bei den Gewerbesteuer-Einnahmen (von erwarteten 14 Millionen auf rund 7 Millionen Euro) den Etat in ein tiefes Minus von rund zehn Millionen Euro gezogen. Mit diesem Sachstand war die Politik in die Sommerpause gegangen.

Wenn das Gremium am 30. August nun zusammentritt, stellt sich die Haushaltssituation wieder deutlich entspannter dar: Die Verwaltung wird dem Rat empfehlen, einen neuen Veränderungsnachweis zu beschließen, in dem unterm Strich ein Minus von 3,4 Millionen Euro steht.

Gros der Belastungen in Nümbrecht kann „wegisoliert“ werden

Zwar ist die Lage bei den Gewerbesteuer-Einnahmen über den Sommer nicht sonniger geworden, aber das Gros der Belastungen kann „wegisoliert“ werden. Das „Gesetz zur Isolierung der aus der Covid-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land NRW“ macht's möglich.

Dass die Gemeindeverwaltung so verfahren möchte, geht aus den Unterlagen für die nächste Ratssitzung hervor, die den Ratsmitgliedern am Freitag zugeschickt worden sind. Auf Nachfrage bestätigte Kämmerer Mast dieses Vorgehen.

Eiserne Hochzeit

Schicksal führte Nümbrechter Eheleute zusammen

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Beatrix Schmittgen

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Möglich ist das, weil die Gewerbesteuerrückgänge im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg stehen, also etwa durch deutlich verteuerte Energiekosten zustande gekommen sind. Dass nun rund 6,6 Millionen Euro mehr als geplant isoliert, also auf die nächsten fünf Jahrzehnte gestreckt werden sollen, entspreche geltendem Recht, so Mast. Das sei auch schon mit dem Oberbergischen Kreis als Aufsichtsbehörde vorbesprochen.