Kommunalpolitik in OberbergIm Januar wird wegen Corona kaum noch getagt
Auf größere Säle weichen die Ausschüsse und Räte ohnehin schon aus, wie die Gummersbach Politik auf die Halle 32. Vielerorts werden Sitzungen nun abgesagt.
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Oberberg – Als man im Dezember die Sitzungen absagte, herrschte auch in der Kommunalpolitik die Hoffnung, dass sich die Situation im neuen Jahr beruhigt haben würde. Nun geht der Lockdown in die Verlängerung – doch die Politik muss irgendwie weitermachen.
Vor allem müssen die Kommunen ihre Haushaltspläne verabschieden, deren Entwürfe mancherorts noch gar nicht eingebracht worden sind. Trotzdem haben viele Rathäuser die für Januar geplanten Sitzungen angesichts der Corona-Lage bereits abgesagt. In anderen wird das noch überlegt.
Nümbrecht
In Nümbrecht sollte am 20. Januar die nächste Ratssitzung stattfinden, mit Haushaltseinbringung. Jetzt bekommen die Ratsmitglieder den Etatentwurf zugeschickt – damit gilt er als eingebracht, erklärt Bürgermeister Hilko Redenius. Eine Sitzung in Form einer Videokonferenz wird es am 20. Januar trotzdem geben, für den Rat und Pressevertreter. „Das ist aber nur ein Serviceangebot des Bürgermeisters“, so Redenius. Kämmerer Reiner Mast und der Bürgermeister äußern sich dann dort zum Etat.
Weil diese Video-Sitzung keinen formalen Vorgaben unterliegt, können dort auch Fragen gestellt und beantwortet werden. Dann geht alles seinen üblichen Gang: Die Fraktionen und Ausschüsse beraten das Zahlenwerk. Sollten die Ausschüsse im Februar wegen des Lockdowns nicht zusammentreten können, muss mindestens der Haupt- und Finanzausschuss in einer Präsenzsitzung eine Empfehlung geben, ehe der Rat den Haushalt beschließt – ebenfalls in „echter“ Sitzung. Redenius: „Aber wir haben mit dem Kursaal im Park-Hotel einen großen Saal – da können wir dann mit großem Abstand tagen.“ (sül)
Bergneustadt
Politik und Verwaltung der Stadt Bergneustadt haben sich am Freitag darauf verständigt, die meisten Januar-Sitzungen zu vertagen: Der Ausschuss für Umwelt und Zukunftsfragen, geplant für den 13. Januar, und der Ausschuss für Soziales, Kultur und Integration (25. Januar) werden in den Februar verschoben. Nur der Bauausschuss soll sich am 18. Januar versammeln, weil drängende Entscheidungen anstehen, sagt Uwe Binner von der Verwaltung.
Ab Februar solle wieder im großen Krawinkelsaal getagt und in den Ausschüssen der bereits in aller Kürze eingebrachte Haushaltsplan beraten werden. Ihn soll der Rat am 24. Februar verabschieden. (ag)
Gummersbach
Auch die Stadt Gummersbach hat am Freitag alle Sitzungen im Januar abgesagt, wie Bürgermeister Frank Helmenstein berichtet. Die für den 26. Januar geplante Einbringung des Haushaltsplanentwurfs wird so geregelt, dass die Mitglieder den Entwurf zugestellt bekommen. Zudem wird der Etat-Entwurf ins Ratsinformationssystem eingestellt.
Für Fragen zum Etat steht der Verwaltungsvorstand im Rathaus der Politik zur Verfügung, wie Kämmerer Raoul Halding-Hoppenheit sagt. Allerdings werde er nicht persönlich in die einzelnen Fraktionen gehen, sondern digitale Treffen anbieten, ehe der Stadtrat den Haushalt am 11. März verabschiedet. (ar)
Engelskirchen
In Engelskirchen soll nach jetzigem Planungsstand erst wieder im Februar getagt werden, beginnend mit dem Haupt- und Finanzausschuss am 9. Februar. Doch ob zu diesem Zeitpunkt Präsenzsitzungen möglich sein werden, könne man noch nicht sagen, merkt Engelskirchens Bürgermeister Dr. Gero Karthaus an.
Den Haushaltsplanentwurf hat Kämmerer Laszlo Kotnyek bereits Ende November in den Rat eingebracht. „Deshalb werden wir nicht in zeitliche Verdrückung geraten“, so Karthaus. „Bisher haben wir das gut hinbekommen.“ (sül)
Morsbach
Nachdem die für den 18. Januar geplante Zusammenkunft des Rates abgesagt worden ist, finden auch in Morsbach in diesem Monat gar keine Sitzung mehr statt. Wann der Haushalt für 2021 verabschiedet werden soll, ist derzeit offen. In Kürze will Kämmerer Klaus Neuhoff das Zahlenwerk an die Ratsmitglieder versenden, auch soll es im Internet veröffentlicht werden.
Denn die Einbringung des Etats sei auch ohne Präsenz der Politiker möglich, sagt Bürgermeister Jörg Bukowski: „Virtuelle Treffen sind bei uns derzeit aber nicht geplant.“ Er hält an der Kulturstätte als Sitzungsort fest, „da dort die Abstände gewahrt werden können“. (höh)
Marienheide
Noch überlegt wird in Marienheide: Bürgermeister Stefan Meisenberg berichtet, dass am Montag interfraktionell beraten werde, wie man mit den kommenden Sitzungen verfahren wolle. „Es wird ein Update geben. Der Vorschlag der Verwaltung sieht eine deutliche Reduzierung der Sitzungen vor.“ Der Rat am 19. Januar mit Haushaltseinbringung soll nicht verschoben werden, jedoch werde über Alternativen zur Präsenzsitzung nachgedacht. Eine Entscheidung werde aber erst kommende Woche getroffen. (lth)
Waldbröl
Auch im Waldbröler Rathaus stehen derzeit die geplanten Sitzungen auf dem Prüfstand. Sollten sie stattfinden müssen, dann nur auf das Notwendige reduziert, sagt Fachbereichsleiter Ulrich Domke. Auch Absagen seien möglich. „Gerade läuft die Abstimmung mit den Fraktionen.“ Virtuelle Sitzungen jedweder Art schließt Domke vorerst aus. Er hofft, dass der Haushalt im Februar bei einer annähernd normalen Sitzung beschlossen werden kann. In Waldbröl ist das Zahlenwerk aus der Kämmerei bereits im vergangenen Dezember eingebracht worden. (höh)
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Wiehl
In Wiehl treffen sich Hauptausschuss und Rat am 19. Januar in aufeinanderfolgenden Sitzungen in der Wiehltalhalle. Der Rat wird in einer kleineren Besetzung antreten, nämlich mit 24 von 44 Mitgliedern. Diese werden wie die Ausschüsse nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren bestimmt, um die „Spiegelbildlichkeit“ des Rats zu gewährleisten, sagt Fachbereichsleiter Torsten Bellingrath. (tie)
Reichshof
Wie gestern berichtet, hat Reichshof die Sitzungen vorerst abgesagt. Erst im Februar soll es wieder losgehen und dann auch der Haushalt eingebracht und dann verabschiedet werden. (ag)