Forderung Ämter aufzugebenSPD Oberberg geht auf Distanz zu Gerhard Schröder
Die Nähe Gerhard Schröders zum russischen Präsidenten Wladimir Putin ist für die SPD in Oberberg nicht vertretbar. (Archivbild)
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Oberberg – Die oberbergische SPD stellt sich hinter die Forderung des Bundesvorstandes an Ex-Kanzler Gerhard Schröder, sofort seine Ämter bei Rosneft und Nord Stream aufzugeben und die Nominierung für den Aufsichtsrat bei Gazprom abzulehnen. Das geht aus einer von SPD-Kreisgeschäftsführer Helge Sulfrian unterzeichneten Pressemitteilung hervor.
Internationale Sanktionen?
Es sei mit den sozialdemokratischen Werten nicht vereinbar, „Geschäfte mit einem Kriegstreiber zu machen“, heißt es in der Mitteilung. Sollte Schröder dem nicht nachkommen, müsse der Parteivorstand „die Einleitung aller möglichen parteidisziplinarischen Maßnahmen überprüfen“.
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Wenn Schröder seine Ämter bei den russischen Energieunternehmen behalten wolle, solle sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür einsetzten, die Geldmittel für Schröders Bundestagsbüro zu streichen; es sei zudem zu prüfen, ob Schröder internationalen Sanktionen unterworfen werden kann.