Finanzplanung WaldbrölStadt senkt Gewerbesteuer als Dankeschön
Viel Geld, unter anderem für die Kaiserstraße, soll auch im kommenden Jahr fließen.
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Waldbröl – Zehn Millionen Euro, das ist die bislang größte Summe, die jemals aus der Gewerbesteuer in der Stadtkasse Waldbröls gelandet ist. „Das Jahr 2020 hat das bisherige Rekordjahr 2018 mit damals rund 8,6 Millionen Euro übertroffen“, erklärte Kämmerin Anja Brauer am Mittwochabend in der Aula des Hollenberg-Gymnasiums den Stadtverordneten, als sie und Bürgermeisterin Larissa Weber die Finanzplanung der Marktstadt bis 2025 und insbesondere für das kommende Jahr vorstellten.
Eckdaten zum Haushalt 2022
Erträge: 51,5 Mio.
Aufwendungen: 51,3 Mio.
Steuerhebesätze
Grundsteuer A: 320 v.H.
Grundsteuer B: 755 v.H.
Gewerbesteuer: 565 v.H.
Kreisumlage: 22 Mio.
Personal und Versorgung: 7,9 Mio.
Investitionen: 12,7 Mio.
Kreditaufnahmen: 3,3 Mio.
Gesamtschulden: 86,1 Mio.
Schulden pro Kopf: 4277
„Mit diesem Ergebnis hätten wir niemals gerechnet, wir waren völlig überrascht“, gab Brauer zu. „Denn das Geld kommt nicht nur von den großen Unternehmen, sondern auch von vielen, vielen kleineren Firmen.“ Und weil gerade die aufgrund der anhaltenden Pandemie, dem Mangel an Material und dem Fehlen von Fachkräften weiterhin schwierigen Zeiten entgegensehen, wolle die Stadt ein Zeichen setzen und zum Dank ein Signal senden: Die Gewerbesteuer soll um zehn Prozentpunkte auf 565 gesenkt werden.
Grundsteuer soll sinken
Weil aber auch die Waldbrölerin und der Waldbröler an sich arg gebeutelt seien, sollen auch sie ein bisschen mehr Geld in der Tasche haben: Einem gemeinsamen Antrag von UWG und CDU folgend, sprach sich der Haupt- und Finanzausschuss bei einer Gegenstimme dafür aus, dass die Grundsteuer B ebenso um zehn Prozentpunkte tiefer bei 755 angesetzt werden soll als von der Kämmerei kalkuliert. Der Fachausschuss hatte noch schnell getagt, bevor der Stadtrat an selber Stelle zusammenkam. Der soll am 26. Januar das Zahlenwerk auf den Weg bringen. 2022, so hat es Kämmerin Brauer errechnet, könnte ein Plus von etwas mehr als 270 000 Euro bescheren – aber nur, weil den Kommunen in der Zeit der Pandemie bis 2025 gewisse Finanztricks erlaubt sind. In Waldbröl stehen im kommenden Jahr erwartete Einnahmen in Höhe von rund 51,5 Millionen geplanten Ausgaben von etwa 51,3 Millionen gegenüber.
Kräftig investieren will die Stadt vor allem in den Straßenbau. Bis 2025, kündigte Rathauschefin Weber an, würden dafür rund 16,7 Millionen ausgegeben, gegenfinanziert durch Zuweisungen und Pflichtzahlungen der Anlieger. „Die Vorhaben aus dem Integrierten Handlungskonzept sind dagegen so weit abgearbeitet, dass wir uns bereits Gedanken über ein InHK 2.0 machen“, verriet Weber. „Aber ohne Kompromisse und viele Anstrengungen gelingt das nicht.“
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Große Ausgaben plant das Rathaus vor allem für die Freiwillige Feuerwehr, die für etwa 2,5 Millionen Euro drei neue Gebäude und Einsatzfahrzeuge erhalten soll. 985 000 Euro sind für die städtischen Schulen vorgesehen, fast vier Millionen Euro will Waldbröl in Verkehrsprojekte stecken, so auch in den Bau von Geh- und Fahrradwegen, in die vom Oberbergischen Kreis geplanten Mobilstation und nicht zuletzt in den barrierefreien Ausbau von Haltestellen.