Kosten von bis zu 80 Millionen EuroNeue Schule in Wiehl nicht ohne Steuererhöhungen
Wiehl – Einen Teilneubau des Gymnasiums nach den vorliegenden Plänen wird es nicht ohne Steuererhöhungen und Sparmaßnahmen geben. So lautet die Botschaft, die Kämmerer Peter Madel den Wiehler Stadtverordneten mit in die Sommerpause gegeben hat.
Die Gewerbesteuer könnte beispielsweise um 40 auf 500 Prozent und die Grundsteuer B um 100 auf 579 Prozent angehoben werden, um die jährlichen Einnahmen um 1,8 Millionen Euro zu erhöhen.
Neue Schule in Wiehl könnte bis zu 80 Millionen Euro kosten
In der Ratssitzung am Dienstag hat Madel auftragsgemäß einen Überblick über die finanziellen Konsequenzen des Ratsbeschlusses gegeben, laut dem nach Möglichkeit ein Neubau des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium auf Basis der „optimierten Wettbewerbsvariante“ realisiert werden soll. Madel betonte, dass es bei dieser Prognose viele unbekannte Faktoren gibt: etwa die tatsächliche Baukostensumme, die Zinsentwicklung und die Förderpolitik des Landes.
Das Spektrum reicht von 50 bis 80 Millionen Euro Baukosten und von einer jährlichen Belastung des städtischen Etats von 1,5 bis 3,3 Millionen Euro. In seiner Beispielrechnung, bei der der Schulbau über Steuereinnahmen finanziert wird (zwei Drittel Gewerbesteuer und ein Drittel Grundsteuer) geht Madel von Baukosten in Höhe von 60 Millionen Euro, einem Finanzierungszins von 2,2 Prozent und einer Abschreibungsdauer von 65 Jahren aus.
Erst Anfang 2022 wurden Grund- und Gewerbesteuer in Wiehl erhöht
„Eine Finanzierbarkeit kann aus Sicht der Verwaltung nur mit einer Kombination aus Minderausgaben und Mehreinnahmen für den Haushalt funktionieren“, sagt Madel. Um deutliche Einsparungen zu erreichen, müsste der Rat eine Haushaltskommission einberufen.
Die Wiehler Stadtratsmehrheit hat sich über Jahrzehnte stets sehr schwer getan mit Steuererhöhungen und viel Wert auf die Symbolwirkung von besonders niedrigen Sätzen gelegt. Erst nach langem Drängen des Bürgermeisters wurde zum Jahresanfang eine Anhebung der Sätze für Grund- (+36) und Gewerbesteuer (+30) beschlossen. Aber auch nach einer erneuten Erhöhung, wie es die nun vom Kämmerer vorgelegte Beispielrechnung vorsieht, würde sich die Stadt Wiehl noch im oberbergischen Rahmen bewegen.
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Wie vom Rat gewünscht, wird die „Wettbewerbsvariante“ des Schulbaus unterdessen weiter vorbereitet. Fachbereichsleiterin Alexandra Noss berichtete von Gesprächen mit den beteiligten Planungsbüros und kündigte an, Kontakt zu den Anbietern von Holzbaumodulen aufzunehmen. Diese spielen im neuesten Entwurf für das neue Gymnasium eine zentrale Rolle.