Ärger über LandesverbandWipperfürther Landtagskandidat tritt aus Partei aus
Der Plenarsaal des Landtags in Düsseldorf
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Wipperfürth – Peter Wittfeld ist Landtagskandidat für die Partei „Die Basis“ im Wahlkreis Oberberg-Nord (24). Doch der Wipperfürther (Jahrgang 1955), als Geschäftsmann bekannt und laut Wahlliste Rentner, hat am Mittwoch, 13. April, schriftlich seinen Austritt aus der Partei erklärt. Einen Tag später sei der Austritt bestätigt worden, teilte er auf Nachfrage dieser Zeitung mit.
Peter Wittfeld
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Hintergrund für den Austritt sei die Unzufriedenheit mit dem Landesverband, so der frühere Co-Vorsitzende des Oberbergischen Kreisverbandes der Partei „Die Basis“. Innerhalb des Kreisverbandes habe die Basisdemokratie, ein für ihn ganz zentraler Punkt, gut funktioniert.
Wittfelds Plan funktioniert nicht
Doch in diesem Jahr habe sich der Landesverband in die Arbeit des Kreisverbandes eingemischt. „Eine weitere Partei, die so arbeitet wie die Altparteien, brauchen wir nicht“, so Wittfeld. Nach seinem Austritt werde er bei der Landtagswahl am 15. Mail als parteiloser Kandidat antreten.
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Doch genau das ist nach Landeswahlgesetz nicht möglich. Laut Paragraf 23 (Rücknahme und Änderung des Wahlvorschlags) kann ein Wahlvorschlag nur zurückgenommen werden, solange noch nicht über seine Zulassung entschieden worden ist. „Nach der Entscheidung über die Zulassung eines Wahlvorschlages ist jede Änderung ausgeschlossen“, heißt es in Absatz 2 abschließend.
Trotz Parteiaustritt Kandidat der „Basis“
Die Zulassung ist längst erfolgt, die Wahlzettel gedruckt, die Briefwahl bereits möglich. Wittfeld bleibt also Landtagskandidat der Partei „Die Basis“. Sollte Peter Wittfeld die Mehrheit der Erststimmen im Wahlkreis erhalten, könne er den Verzicht erklären, so Iris Trespe, Sprecherin des Kreises.