Bergisch GladbachDiese Projekte aus Kultur und Sport sollen gefördert werden
Bergisch Gladbach – In die Verteilung der Ausgaben für Kultur und Sport kommt kräftig Bewegung. Erstaunlich, denn all diese Ausgaben befinden sich in einem finanziellen Korridor, den es seit 2011 gibt. Damals waren 5,5 Millionen Euro vereinbart, plus einem Prozent jährlich – das sind jetzt rund 5,8 Millionen Euro. Und eben kein Cent mehr.
Peter Stein, Gladbachs Kämmerer, vergleicht diesen Korridor mit einem Anzug, aus dem die Stadt langsam, aber sicher herauswächst. Innerhalb dieses Korridors streiten Künstler und Sportler um die knappen Mittel. Letztlich entscheidet die Politik.
Musikschule
Von den Honoraren an der Max-Bruch-Musikschule kann niemand leben. Diese Botschaft ist bei der Politik angekommen. Der Vorschlag der Verwaltung, 2,5 Stellen in feste Arbeitsverhältnisse umzuwandeln, begrüßen alle Fraktionen im Schul- und Kulturausschuss – auch wenn das im Haushaltssicherungskonzept festgelegte Sparziel bis 2022 in Höhe von 348 000 Euro nicht eingehalten kann. Gegenüber dem geplanten Aufwand für Honorare fallen für die Festanstellungen jährlich geschätzt 75 000 Euro mehr an.
Darüberhinaus setzen sich alle Fraktionen dafür ein, dass für die Musikschule ein tragfähiges Konzept erarbeitet wird, um die Arbeitsbedingungen der Honorarlehrkräfte zu verbessern und die Qualität des Unterrichts zu sichern. Wie berichtet sind aufgrund des Spardrucks der Haushaltssicherung die fest angestellten Musiklehrer inzwischen in der Minderheit, die Mehrheit arbeitet auf Honorarbasis für einen Stundenlohn von 25 Euro pro Unterrichtsstunde.
Nach einem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD soll die Verwaltung das neue Konzept im Juni 2018 vorlegen. Um die prekären Arbeitsverhältnisse für zurzeit 49 Honorarlehrkräfte zu verbessern, soll die Verwaltung die Möglichkeit von weiteren Festanstellungen sowie Verbesserungen bei der Vergütung von freien Musiklehrern prüfen: Erhöhung der Honorare, Pauschalen für die Vorbereitungszeit, Konzept für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie bezahlter Urlaub.
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Bergisches Museum
Das Bergische Museum soll eine neue Leitung als Vollzeitstelle erhalten und ein neues Konzept erarbeiten. Die Politik folgt mehrheitlich der Verwaltungsmeinung, und gibt dem Museum eine – wie es Fachbereichsleiter Dettlef Rockenberg sagt – „letzte Chance“. Für die neue Stelle will die Stadt zusätzlich 65 000 Euro in die Hand nehmen.
Das ist auch eine Voraussetzung, damit die Bethe-Stiftung als Förderer weiter mit im Boot bleibt. Schriftlich wurde die Förderzusage über „mindestens 100 000 Euro“ abgegeben. Allerdings mit folgendem Zusatz: „Wir ziehen dieses Angebot zurück, wenn bis 31.12.2017 nichts geschieht.“
Die Stadt steht beim Bergischen Museum also unter Zugzwang. Rockenberg spricht von einer „seit Jahren andauernden Hängepartie“, die nun beendet werde. Birgit Bischof (CDU) spricht im Fachausschuss von einem „dringenden Neustart des Museums“. Annemie Scheerer (Grüne) fordert, dass endlich Schluss sein müsse mit den halben Sachen.
Die neue Stelle wird auf zwei Jahre befristet sein. Sie aus Spargründen als halbe Stelle auszuschreiben, wird im Ausschuss abgelehnt.
Es sei praktisch unmöglich für die Leitung des Museums, eine geeignete Person zu finden, die sich auf eine halbe Stelle bewerbe. Außerdem sei die geforderten Neuausrichtung zeit- und personalintensiv.
Sport
Mehr Geld soll auch in den Sport fließen. Verwaltung und eine politische Mehrheit wollen zumindest im Jahr 2018 eine Jugendförderung einführen. Acht Euro pro Kind und Jugendlichen bis 18 Jahre sollen die Vereine erhalten. Insgesamt werden Ausgaben in Höhe von 80 000 Euro angepeilt. In der Vorlage wird ausgeführt, dass dieser Betrag eher eine „symbolische Förderung“ sei. Der Sportverein Blau-Weiß Hand mit etwa 730 Kindern und Jugendlichen würde jährlich mit 5800 Euro gefördert. Zumindest für 2018 sei die Jugendförderung im Haushalt darstellbar.
Allerdings würden die Sportler damit jeden Spielraum des finanziellen Korridors aufbrauchen. In der Vorlage heißt es: „Das Handlungsfeld Sport würde eine politisch gewollte Priorisierung erfahren.“ Aber es soll auch zusätzliches Geld an die Sportvereine fließen. Dafür wird den Vereinen künftig Geld aus der Sportpauschale des Landes direkt für „vereinseigene Investitionsmaßnahmen“ überwiesen. Es geht um rund 100 000 Euro. Geplant ist, die Investitionen über den Eigenbetrieb laufen zu lassen. Auf diesem Weg tauchen die Ausgaben für den Sport nicht im Kernhaushalt auf.
Bei der Umsetzung dieser Pläne geht die Stadt weitgehend auf die Forderung des Stadtsportverbandes ein. Dieser argumentiert, dass der Leistungsumfang der Vereine erheblich ausgeweitet worden sei. Immer mehr und unterschiedliche Kurse würden angeboten. Die Bedeutung der Vereine für die Jugendarbeit insgesamt werde immer größer.
Auch bei der Integration von Flüchtlingen leisteten die Vereine unverzichtbare Arbeit. Weiter seien funktionierende Vereine für das Image der Stadt wichtig. Schließlich bezeichne man sich als „Sportstadt Bergisch Gladbach“ und „Familienfreundliche Stadt“. Dem sollten die Politik auch Taten folgen lassen.
Der Vorstand des Stadtsportverbandes – im Ausschuss komplett angetreten – verfolgt die Diskussion aufmerksam. Und die Mitglieder können zufrieden sein, denn die Politiker befürworten die Argumentation des Verbandes weitgehend.
Alle Politiker betonen, dass die Vereine extrem wichtig für die Stadt seien. Im Rahmen der Möglichkeiten wolle man die Vereine unterstützen. Dass die Sportförderung in zwei Punkte aufgeteilt wurde (in Jugendförderung und Sportpauschale) habe ausschließlich haushaltsrechtliche Gründe.
Die im Bildungs- und Kulturausschuss vorgeschlagenen Mehrausgaben, die Art der Finanzierung und der Zeitplan werden letztlich im Rat beschlossen. Nach der Debatte im Ausschuss am Mittwoch wird noch der Hauptausschuss beraten.