Vertrag läuft ausNeuer Betreiber für Gladbacher Blitzer gesucht
Die Blitzanlage an der Kürtener Straße.
Copyright: Christopher Arlinghaus
Bergisch Gladbach – Zwei stationäre Blitzer betreibt die Stadt in Eigenregie. Wobei Eigenregie schon das falsche Wort ist: Die Fotos von den rasenden Zeitgenossen werden von einem externen Anbieter geschossen und verarbeitet. Der Vertrag läuft am 31. Mai 2022 aus und es muss ein neuer her. Im Infrastrukturausschuss erklärte die Verwaltung, was sie von dem neuen Vertragspartner erwartet.
Zunächst einmal eine verlässliche Einnahmequelle. Denn der Anbieter muss die Geräte warten, reparieren und mit der Eichung dafür garantieren, dass die Messergebnisse auch stimmen. Diese Rundum-Sorglos-Paket könne die Verwaltung mit den eigenen Kräften nicht leisten. Die Einnahmen lassen sich sehen. An den beiden städtischen Messstellen wurden 2021 in Folge der Fotos Verwarngelder in Höhe von 76 000 Euro und Bußgelder von 60 500 Euro eingefordert. Macht zusammen 136 500 Euro Einnahmen.
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Allerdings hat die Stadt bei einer „Markterkundung“ festgestellt, dass die externen Anbieter bei einem Vierjahresvertrag 5000 bis 6000 Euro monatlich für ihre Dienste in Rechnung stellen. In der Stadtkasse blieben so rund 75 000 Euro. Auf Nachfrage im Ausschuss, ob die Stadt denn nicht mehr Blitzer aufstellen könne, erklärte die Verwaltung, dass es sich bei den Tempokontrollen nicht um beliebig zu platzierende Einnahmequellen handele. Jeder Blitzer müsse mit der Polizei abgesprochen werden. Es müsse eine Notwendigkeit nachgewiesen werden, die Straße zu überwachen. Geld spiele keine Rolle.