Schulden steigenDüstere Aussichten für Bergisch Gladbacher Haushalt
Gladbachs Schuldenberg wächst und wächst und wächst.
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Bergisch Gladbach – Da braut sich was zusammen. Die Finanzlage der Stadt verschlechtert sich dramatisch. Mit Stand vom 31. Juli ist die Stadt mit 249 Millionen Euro verschuldet – 2021 waren es 236 Millionen Euro. Der Schuldenstand steigt also ziemlich drastisch. Und diese Entwicklung wird sich noch verschärfen.
Gleich von mehreren Seiten wird die Stadt finanziell unter Druck gesetzt. Für den kommenden Finanzausschuss wird für das laufende Jahr die Deckung „überplanmäßiger Auszahlungen“ in Höhe von 9 448 282 Euro beantragt. Die Verwaltung schreibt: „Vor dem Hintergrund der anhaltenden Lieferengpässe und signifikanten Kostensteigerungen bei den verschiedenen Energieträgern sind auch die Budgets diverser Produktgruppen des städtischen Haushalts bereits erschöpft.“ Und das dürfte nur der Anfang sein.
Energiepreise
Die Stadt wird für warme Gebäude tief in die Tasche greifen müssen. Die Verteuerung bei Gas und Strom ist offiziell noch nicht beziffert, aber angesichts der Menge wird dort übers Jahr gesehen sicher ein saftiger Millionenbetrag aufschlagen. Zumal die Stadt nach Informationen dieser Zeitung immer noch in der Grundversorgung hängt. Der frühere Versorger hatte seine Lieferung eingestellt und die Stadt muss neu ausschreiben – zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt.
Kassenkredite
Wenn eine Stadt kurzfristig Geld braucht, dann finanziert sie sich über Kassenkredite. In Zeiten niedriger Zinsen eine super Sache, man bekommt das Geld praktisch umsonst – bei negativen Zinsen kam es sogar zu der abstrusen Situation, dass die Stadt an ihren Kassenkrediten verdiente. Die Zeiten sind vorbei. 71 Millionen Euro hat sich die Stadt über Kassenkredite geliehen. Den Großteil (46 Millionen Euro) über Kredite mit einer Laufzeit unter einem Jahr. Zinssteigerungen von mehr als einem Prozent summieren sich auf Millionenbeträge.
Corona und Ukraine-Krieg
Die großen Krisen schlagen direkt auf den kommunalen Haushalt durch. Flüchtlinge müssen versorgt werden, die Gewerbesteuer sackt wegen der Corona-Einschränkungen weg und durch den Ukraine-Krieg droht eine tiefe Rezession. Die Einnahmesituation der Stadt wird sich nachhaltig verschlechtern.
Zanders
Pro Jahr gibt die Stadt rund sechs Millionen Euro für die Planung der Zanders-Konversion aus. Dieses Geld soll auch in den nächsten Jahren fließen, ohne dass dafür im Gegenzug nennenswerte Einnahmen gegengebucht werden könnten.
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Alle Faktoren zusammen werden den Haushalt 2023 schwer belasten. Andere Kommunen in NRW haben bereits laut Alarm geschlagen – wie etwa Wuppertal. Zwar sind die Verschuldungen nicht vergleichbar (Gladbach steht vergleichsweise gut dar), aber die Faktoren, die die Schulden treiben, sind die gleichen.Dabei hat sich Gladbach schon vorgenommen, so zu wirtschaften, als sei man bereits unter den Spielregeln eines Haushaltssicherungskonzepts.