Kommentar zu Zanders-PlänenStadt Bergisch Gladbach scheint einen Goldesel zu haben
Blick über das Zanders-Gelände.
Copyright: Christopher Arlinghaus
Bergisch Gladbach – Alles ist lokal, heißt es – und das stimmt. Die unfassbar hohe Verschuldung der Staaten ist, so argumentiert eine ganze Reihe Wirtschaftswissenschaftler, ein technisches Problem und kein realwirtschaftliches. Auch in Gladbach wird Geld ausgegeben, als ob im Rathaus ein Goldesel stünde.
Alles wird über Schulden finanziert
Die neuen Stellen für die Zanders-Projektgruppe sind da nur ein Beispiel. Die Schulbau-Gesellschaft wird nicht nur neues Personal einstellen, es werden zig Millionen Euro in Neubauten und Sanierungen investiert. Millionen sind für die maroden Straßen eingeplant, weitere Millionen für die neue Mobilität. Und es geht weiter: Die Digitalisierung ist ein riesiger Kostenblock. Das alles wird über Schulden finanziert.
Bergisch Gladbach ist nicht mehr in der Haushaltssicherung und Dank einer einfallsreichen Buchführung – eingeführt vom heutigen Bürgermeister Frank Stein – kann in all den aufgeführten Bereichen investiert werden, ohne dass eine Aufsichtsbehörde einschreitet.
Fllt die Stadt in die Haushaltssicherung zurück?
Aber man soll sich nichts vormachen. Sollte sich an der Systematik der kommunalen Haushalte nichts ändern, wird Gladbach schneller als jetzt mancher glaubt wieder in die Haushaltssicherung zurückfallen. Dann werden wir auf die aktuelle Zeit als eine Art Scheinblüte zurückblicken, in der der Irrglaube herrschte, Schulden müssten nicht zurückgezahlt werden.
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Oder es stimmt tatsächlich, das Schulden ein technisches Problem sind, Kommunen nicht pleitegehen können und durch die Investitionen der öffentlichen Hand ein nachhaltiger Wirtschaftsboom ausgelöst wird. Die Mehrheit im Gladbacher Rat glaubt offensichtlich letzteres.