Neue VerwarngelderRauchen auf dem Spielplatz wird teuer in Bergisch Gladbach
Zigarettenkippen sind ein Ärgernis auf den Straßen.
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Bergisch Gladbach – Für jede Kippe, die auf dem Boden liegt, 55 Euro? Dann würde Stadtkämmerer Frank Stein wohl bald im Geld schwimmen. Schon ein flüchtiger Durchgang durch die Gladbacher Fußgängerzone zeigt, was Sache ist: mehr Kippen auf dem Boden als in den Abfallkörben. Hunderte gelbe Zigarettenstummel vergammeln in den Steinritzen.
Der Mensch ist halt ein Gewohnheitstier. Hat er zum 100. Mal seine Kippe weggeschnippt und nicht in den Behälter geworfen, wird er es auch beim 101. Mal so machen. Macht es einer, folgen viele nach.
Kippen-auf-dem-Abfallkorb-Ausdrücker sind nah dran an Kippenschnipser
Das Ende vom Lied ist ein großes Kippendesaster. Zur Verschönerung des Stadtbilds trägt das nicht bei. Die Kippen-auf-dem-Abfallkorb-Ausdrücker sind übrigens nahe Verwandte der Kippenschnipser.
Seit einem Antrag der CDU-Fraktion im August ist die Stadtverwaltung emsig in der Vorbereitung, Neues und Konzeptionelles zur Optimierung der städtischen Sauberkeit in die jeweiligen Fachausschüsse zu bringen.
Passieren könnte das bei den Beratungen in diesem Frühjahr, etwa zu den Themen „Grünpflege“, „Abfallbeseitigung nach Großveranstaltungen“ und „Abfallkörbe“ (Behältertyp. Größe der Öffnungen, Zahl der Leerungen und so weiter). Auch eine Infokampagne gegen Müll-Ferkel könnte kommen.
Sauerberkeit ist ein komplexes Thema
Die CDU hatte gehofft, dass die Stadt schon zum Jahresende 2019 liefert. Aber die Dinge sind laut Verwaltung so komplex, dass noch Zeit zur Vorbereitung in den jeweiligen Fachabteilungen benötigt wird. Die Politiker sehen sich dabei in einem Kampf gegen die „Wegwerfmentalität“ stehend.
Zahlreiche Bürger seien gerade bei diesen Themen sensibilisiert.Was kommen könnte, sind deutlich höhere Verwarngelder. Wer beim Kippenwegschnippen erwischt wird, soll nach Vorstellung der CDU in Bergisch Gladbach 55 Euro Verwarngeld löhnen (bislang 20 Euro). 55 Euro soll auch auch das Ausspucken von Kaugummis kosten.
Auch Rauchen auf Spielplätzen wird teuer
Wer auf den Spielplätzen raucht, soll ebenfalls 55 Euro an Verwarngeld zahlen. Wildpinkeln – 55 Euro, Hundekot ohne Hundekotbeutel – 55 Euro. Die Stadt bliebe dabei aber noch deutlich unter den Höchstsummen, die ein Strafkatalog von NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) nennt. 100 Euro wären für diese Umweltfrevel sogar möglich.
Bis 55 Euro gelte die Strafe noch als Verwarngeld, und sei unbürokratisch zu erheben, sagt Martin Rölen aus der Pressestelle der Stadt. Alles darüber wäre ein Bußgeld, mit deutlich höherem Aufwand, mit Anhörung und Antwort und so weiter. Im Umweltausschuss wolle die Stadt ein schlüssiges Gesamtkonzept vorstellen, deshalb sei die Anpassung der Verwarngelder noch nicht erfolgt.
Bis zu 55 Euro an Strafgeld pro Kippe sind für die Verwaltung vorstellbar
Für die erforderliche Änderung der Dienstanweisung „Verwarngelder“ wünscht sich die Stadt einen politischen Beschluss, erst anschließend sollen die höheren Verwarngelder angeordnet werden. Bis zu 55 Euro an Strafgeld pro Kippe seien für die Verwaltung vorstellbar, analog der CDU-Idee, sagt Rölen. „Wir möchten dafür eine Zustimmung des Ausschusses haben.“ Sie soll es im Frühjahr geben.
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Der Haken an allem: Die Übeltäter müssen auf frischer Tat ertappt werden. Naht ein Stadtwächter, also ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes, würden wohl die wenigsten ihre Kippe wegschnippen.