Kommentar zur verhinderten BuslinieUnnötige Notbremse durch Grüne und CDU
Buslinie (Symboldbild)
Copyright: Christopher Arlinghaus
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Da lehnen ausgerechnet die Grünen den Ausbau einer ersten Kürten und Wermelskirchen verbindenden Buslinie östlich der Großen Dhünn-Talsperre ab. Und dabei wettern sie nicht etwa gegen eine konkrete Planung, sondern verwerfen gleich eine Prüfung in Bausch und Bogen. Weil der Vorschlag nicht von ihnen und der Mehrheit mit der CDU, sondern von den Freien Wählern kam? Ganz wird man diesen Verdacht nicht los angesichts des kompromisslosen Auftretens von Marc Nohl im Verkehrsausschuss des Kreises.
Dass man die Ressourcen der Verwaltung nicht in unnötige Prüfungen stecken, sondern stattdessen die „Mittel sinnvoll“ einsetzen will, scheint da wenig überzeugend. Kein Wunder, dass die Debatte auch SPD-Fraktionschef Gerhard Zorn dazu brachte, den sonst gegenüber Ausweitungen im ÖPNV eher zurückhaltend eingestellten Freien Wählern beizuspringen. Auch der SPD hatten CDU und Grüne zuletzt verkehrspolitisch bei einem Sozialticket-Projekt die Butter vom Brot genommen und ohne Grund jede Kompromisssuche vermieden.
Viel für den Ausbau des ÖPNV in Rhein-Berg getan
CDU und Grüne haben zweifellos viel für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis getan, ihr Projekt eines flächendeckend verdichteten Bustaktes war ein Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik und ein Modellprojekt auch für andere Regionen. Aber die grün-schwarzen ÖPNV-Macher müssen auch zusehen, dass sie dafür weiterhin einen breiten politischen Konsens erhalten.
Anderenfalls könnten nicht nur viele Fahrgäste wie in der Corona-Zeit aus dem Angebot aussteigen, sondern irgendwann die politische Basis für das Vorzeigeprojekt eines verdichteten Busverkehrs bröckeln. Und das können doch gerade CDU und Grüne nicht wollen.
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Deshalb war die Notbremse im Verkehrsausschuss nicht nur unnötig, sondern auch in höchstem Maße unbedacht und ungeschickt im Hinblick auf die erklärten Ziele der Verkehrswende.