Kommunalwahl im Rheinisch Bergischen KreisJeder Dritte hat per Briefwahl abgestimmt
Biefwahlumschläge (Symbolbild)
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Rheinisch-Bergischer Kreis – Wenn am Sonntag die Wahllokale öffnen, haben viele der 233.254 Wahlberechtigten in Rhein-Berg bereits ihre Stimme abgegeben. Die Briefwahl erfreut sich in Zeiten der Corona-Pandemie besonders großer Beliebtheit. Knapp jeder dritte Wahlberechtigte in Rhein-Berg hat bereits gewählt. Ein Überblick.
Bergisch Gladbach
Die Nachfrage nach Briefwahl in der Corona-Krise ist groß. Die Stadt hat 27.028 Briefwahlunterlagen herausgegeben – Stand Donnerstagmittag, 14 Uhr. Das sind rund 30 Prozent der 90.617 Wahlberechtigten in der Stadt. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 machten 16.800 Bergisch Gladbacher von der Briefwahl Gebrauch.
„Die Leute wollen das einfach, auch unabhängig von Corona “, sagt Frank Bodengesser, Leiter des Wahlamtes. Auch das Angebot, vorab in einem der drei Direktwahlbüros seine Kreuzchen zu machen, sei wieder sehr gut angekommen. 8259 Wähler waren es, die bis Donnerstag mittag in die Wahllokale in der Innenstadt, in Bensberg und Refrath gekommen sind.
Entsprechend gut haben sich Bodengesser und sein Team vorbereitet: Einige Briefwahlbezirke wurden geteilt, und es gibt mehr Wahlhelfer als 2014, die für die Briefwahl zuständig sind. Die Briefwahlbögen werden übrigens in der Schule Im Kleefeld ausgezählt. „Dabei helfen auch Schüler als Scouts“, berichtet Bodengesser.
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Im Notfall geht Briefwählen auch noch auf den letzten Drücker. Vier Sonderbriefkästen als Last-Minute-Angebot des Wahlamts stehen zur Verfügung: am Rathaus Stadtmitte, Stadthaus Konrad-Adenauer-Platz, Stadthaus Gohrsmühle sowie Wahlbüro an der Scheidtbachstraße 23. Sie werden letztmals am Wahlsonntag um 16 Uhr geleert. Die drei Direktwahlbüros haben am heutigen Freitag noch einmal von 9 bis 18 Uhr auf.
Odenthal
Die Wahlbeteiligung in Odenthal, hier sind insgesamt 12.934 Wähler stimmberechtig, ist traditionell hoch. „Die Bürger interessieren sich dafür, was vor ihrer Haustür passiert“, so Wahlleiter Martin Stein. Daher rechnet man auch in Coronazeiten am Sonntag mit einem guten Besuch der Wahllokale.
Erheblich gestiegen ist auf jeden Fall der Anteil der Briefwähler. Bis Donnerstagmorgen hatte das Direktwahlbüro 4029 Wahlscheine (31 Prozent) ausgestellt. „In früheren Jahren haben wir maximal 3000 Briefwähler verzeichnet“, so der Wahlleiter. Besonders in der ersten Woche bildeten sich Warteschlangen vor der Wahlkabine im Bürgerbüro.
Bis zu 45 Minuten mussten Wahlwillige zwischenzeitlich warten, bis sie ihre Kreuzchen bei der Direktwahl machen konnten. Je kürzer der Abstand zum Wahltag, desto mehr Wähler entschieden sich dafür, den Wahlschein direkt vor Ort auszufüllen, um den Postweg zu sparen.
Kürten
Bis Donnerstagmittag waren im Kürtener Rathaus 4682 Anträge auf Briefwahl angekommen. Bei 16.594 Wahlberechtigten entspricht dies 28,2 Prozent. Legt man die Wahlbeteiligung von 2014 (58,2 Prozent) zugrunde, wären dies bereits 48,5 Prozent, knapp die Hälfte aller Wähler.
In allen Wahllokalen gelten die Corona-Hygieneregeln, mit Spuckschutz, Abstandswahrung von 1,50 Meter, verpflichtender Mund-Nase-Abdeckung und Einbahnstraßensystem. Wähler sollen ihren eigenen Kugelschreiber mitbringen, Kulis und Ersatzmasken sind in den Wahllokalen vorhanden.
Briefwähler können in der Gemeinde Kürten ihre Wahlbriefe am Wahltag noch bis 16 Uhr am fristwahrenden Briefkasten am Rathaus einwerfen.
Overath
Erheblich gestiegen ist die Anzahl der Briefwähler auch in Overath. Von den 21.861 Wahlberechtigten der Stadt griffen bereits 5907 zu den Briefwahlunterlagen, das entspricht einem Anteil von 27,02 Prozent der Wähler. 510 Wahlberechtigte gaben ihre Stimme per Direktwahl ab.
Bei der Wahl 2014 lag der Anteil der Briefwähler noch bei 16,4 Prozent, berichtete Wahlleiter Bernd Sassenhof. In den Wahllokalen der Stadt wird am Sonntag auf die Corona-Hygieneregeln geachtet, mit Einbahnstraßensystemen, Maskenpflicht und Abstandswahrung von 1,50 Meter.
Kugelschreiber für ihre „Kreuzchen“, sollen die Wähler selbst mitbringen, die Wahlhelfer achten auf die Einhaltung der Hygieneregeln. Briefwahlunterlagen können noch bis Sonntag um 16 Uhr in den Briefkasten am Rathaus, Hauptstraße 25, geworfen werden.
Rösrath
Deutlich gestiegen ist das Interesse an der Briefwahl auch in Rösrath. Bis Donnerstagmittag hat die Stadtverwaltung an 6149 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen verschickt, bei der vergangenen Kommunalwahl 2014 waren es bis zum Wahltag insgesamt 3714. Damit ist die Zahl der Briefwähler im Vergleich zu 2014 um über 65 Prozent gestiegen. Allerdings liegt auch die Zahl der Wahlberechtigten diesmal etwas höher – sie stieg um rund 2,4 Prozent, von 22.952 bei der Wahl 2014 auf 23.496 bei der Kommunalwahl 2020.
Wer seinen Wahlbrief noch nicht abgeschickt hat, kann ihn noch bis zum Wahlsonntag, 13. September, 16 Uhr, bei der Stadt Rösrath abliefern. Dafür steht der Briefkasten am Haupteingang des historischen Rathauses, Hauptstraße 229, zur Verfügung. Darüber hinaus ist auch das Bürgerbüro am Wahlsonntag geöffnet, dort können Bürger ihren Wahlbrief persönlich abgeben.
Eine Wahlurne, die keine ist
Warum ist die Wahlurne im Direktwahlbüro nicht versiegelt? Und gefährdet dies die Gültigkeit einer freien und geheimen Wahl? Diese Frage richtete ein Bürger bei der Einwohnerfragestunde des Odenthaler Gemeinderates an den Bürgermeister. Die Wahlurne im Bürgerhaus sei so klein, dass sie zwischenzeitlich geleert werden müsse; und sie sei nur mittels Vorhängeschloss gesichert – nicht aber versiegelt, hatte der Odenthaler bei der Stimmabgabe festgestellt.
Das Wahlamt klärte im Anschluss auf: Die im Wahlbüro aufgestellte Wahlurne für Briefwähler entspreche im Prinzip dem Briefkasten der Post, den Briefwähler nutzen, wenn sie ihre Wahlkreuze zu Hause machen und dann ins Rathaus schicken. In beiden Fällen würden die roten Wahlbriefe zunächst lediglich gesammelt und verschlossen aufbewahrt, so Wahlleiter Martin Stein.
Die Wahlurne im Bürgerhaus sei mithin also gar keine echte Urne. „Theoretisch könnte da auch ein verschlossener Karton stehen“, so der Dezernent.
Anders als bei der Bundestagswahl sortierten am Wahltag vier Briefwahlvorstände die roten Wahlbriefe nach den 16 Wahlbezirken der Gemeinde und legten schließlich die ungeöffneten blauen Umschläge mit den Stimmzetteln in die dann ordnungsgemäß versiegelten Wahlurnen, die mit Boten in die jeweiligen Wahllokale geliefert würden.
Jeder Stimmbezirk müsse daher nach Schließung der Wahllokale am Sonntag den Inhalt von zwei versiegelten Wahlurnen auszählen: den der Briefwähler und den der Nicht-Briefwähler. (spe)