Als Gründe nennt sie „Vertrauensverlust“ und eine konträre Haltung in der Flüchtlingsunterbringung. Ein FDP-Ratsmandat strebt sie dennoch an.
RücktrittEva Kuhl legt den Parteivorsitz im Odenthaler FDP-Ortsverein nieder
Von Stephanie Peine
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Mit ihrem Protest gegen die Fällung der Schwarzerlen in Osenau hatte Eva Kuhl Erfolg.
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Eva Kuhl hat am Sonntag den Parteivorsitz des FDP-Ortsverbandes niedergelegt. Die Entscheidung der 45-Jährigen kam für viele überraschend, wenn sich auch in den jüngsten politischen Diskussionen in den Ausschüssen gezeigt hatte, dass die Parteichefin in der Frage der Flüchtlingsunterbringung in Odenthal nicht auf Linie der FDP-Fraktion war.
Ihre Aufgaben als Sachkundige Bürgerin der Liberalen und als Schatzmeisterin sowie als Beisitzerin im Kreistag wolle sie aber beibehalten, erklärte Kuhl gestern auf Nachfrage. Den FDP-Parteivorsitz werde kommissarisch Alwine Hartwig übernehmen, die auch Mitglied des Gemeinderates ist.
Auslöser sei der FDP-Antrag zur Flüchtlingsunterbringung gewesen
Den Schritt, den Parteivorsitz niederzulegen, den sie erst im April 2023 übernommen hatte, begründete Kuhl mit einem „Vertrauensverlust“, der ihr die Weiterarbeit als Parteivorsitzende unmöglich mache. Details nannte sie nicht.
Konkreter Auslöser sei allerdings der jüngste Antrag der FDP-Fraktion zur Flüchtlingsfrage gewesen. Darin hatten die Odenthaler Liberalen gefordert, den zuständigen Stellen mitzuteilen „dass Odenthal nur noch Flüchtlinge in Höhe der derzeitigen Kapazitäten“ aufnehme, keine weiteren Kapazitäten mehr zur Verfügung stelle und etwaige Strafzahlungen dafür in Kauf nehme.
„Ich kann nicht dazu auffordern, gegen Recht und Gesetz zu handeln“
Diesen Antrag hatte die FDP-Fraktion auch aufrechterhalten und (erfolglos) darüber abstimmen lassen, nachdem ihr vom Verwaltungsjuristen Wilhelm Bamberger ausführlich dargelegt worden war, dass ein derartiger Beschluss rechtswidrig sei und vom Bürgermeister beanstandet werden müsste.
„Das war für mich sehr ausschlaggebend“, so Eva Kuhl. „Ich habe diesen Antrag von Beginn an nicht mitgetragen“, erklärte sie: „Ich kann keinen Antrag stellen und den Bürgermeister damit auffordern, gegen Recht und Gesetz zu handeln.“ Zwar sei die Fraktion selbstständig, dennoch habe sie sich gefragt, wie sie mit diesem Konflikt als Parteichefin umgehen könne.
Als Bürgermeisterkandidatin steht Kuhl nicht zur Verfügung
Die Antwort erfolgte nun offensichtlich mit ihrem Rücktritt: „Ich folge da meinen Idealen“, sagte Kuhl, die zwischenzeitlich auch als FDP-Bürgermeisterkandidatin gehandelt worden war. Dafür stehe sie aber nicht zur Verfügung, betonte Kuhl.
Ihr Ziel sei ein Ratsmandat, betonte sie. Als Sachkundige Bürgerin hatte sie sich unter anderem für die Sanierung der Kita Hüttchen eingesetzt und für den Erhalt der Erlen in Osenau. Für die Kommunalwahl 2025 hoffe sie trotz allem „auf einen aussichtsreichen Listenplatz“.