Einspruch gegen CDU-EntscheidInitiative und Opposition kämpfen weiter für die Wiese
Zu einer Informationsveranstaltung waren diese Woche knapp 50 Interessierte in das Michaelsheim nach Neschen gekommen, darunter Vertreter aller drei Bürgerinitiativen.
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Odenthal – Der Kampf um den Erhalt der Wiese an der „Langen Geraden“ zwischen Neschen und Scheuren soll weitergehen. Die Mitglieder der Bürgerinitiative Oberodenthal „Landschaft erhalten – Zukunft gestalten“ sowie die oppositionellen Ratsfraktionen von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen samt UWG sind entschlossen, den Anfang April von der absoluten Mehrheit der CDU durchgesetzten Beschluss zur Einleitung des Planungs- und Bebauungsverfahrens nicht hinzunehmen.
Stattdessen haben sie Einspruch beim Bürgermeister gegen die CDU-Entscheidung im jüngsten Planungsausschuss eingelegt. Sie berufen sich auf Formfehler und die Missachtung vorgetragener juristischer Bedenken gegen die Vorgehensweise und verlangen, dass sich der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung mit dem Ausschussbeschluss befasst, der nach dem Willen der CDU den Weg frei machen soll, für die Bebauung eines 11500 Quadratmeter großen Teils der Wiese mit möglicherweise elf Häusern und einem kleinen Lebensmittelladen.
Alle Odenthaler Bürgerinitiativen partizipierten
Zu einer Informationsveranstaltung zum Thema waren diese Woche knapp 50 Interessierte in das Michaelsheim nach Neschen gekommen, darunter Vertreter aller drei Odenthaler Bürgerinitiativen. Zur Sache sprachen Initiativenmitbegründer Thomas Bechen und die politischen Vertreter Melanie Bockhoff (SPD), Hans-Josef Schmitz (FDP) und Norbert Dörper (Bündnis 90/Die Grünen). Sigrid Grimmel von der UWG, ebenfalls Teil der Beschwerdeführer, war verhindert. Die Moderation des Abends hatte Uwe Christoph übernommen.
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Nach Ansicht der Beschwerdeführer hat die CDU den Beschluss im „Hau-Ruck-Verfahren“ durchgesetzt, so Thomas Bechen und unter „Missachtung geltender Gesetze“, (Hans-Josef Schmitz, FDP). „Wir haben die rechtlichen Grundlagen überprüft und einen eindeutigen Verstoß gegen Landesgesetz festgestellt“, sagte Schmitz, der sich damit auf die im Planungsausschuss vom SPD-Fraktionschef Rolf Deiters ausgeführte Bestimmung bezog, dass zur Eigenentwicklung eines Ortes zwar neues Bauland ausgewiesen werden dürfe, wenn der Bedarf der ansässigen Bevölkerung dies nötig mache, nicht aber prophylaktisch für den Zuzug von auswärts. „Die Arroganz der Mehrheit im Ausschuss“ dürfe nicht geltendes Recht beugen, meinte Schmitz.
Rentabel oder nur ein Feigenblatt?
„Die CDU weiß, dass wir letzten Endes Klagen werden“, zeigte sich Melanie Bockhoff (SPD) entschlossen und Norbert Dörper (Die Grünen) verwies noch einmal auf die von der Gemeinde nicht nachgewiesene Wirtschaftlichkeit des geplanten Nahversorgers. Der Laden sei aber für die Genehmigungsbehörden entscheidend gewesen, um die Fläche aus dem Landschaftsschutz herauszunehmen. Von einem Wirtschaftlichkeitsnachweis des geplanten Nahversorgers will auch die Bürgerrunde Odenthal ihr künftiges Abstimmungsverhalten abhängig machen, kündigte Hans Mettig, der beim Infoabend fehlte, auf Nachfrage an. Rechne sich der Markt auf Jahre hinaus, werde man zustimmen; sei er nur ein Feigenblatt, werde man wie im Planungsausschuss ablehnen.
Vieles werde nun vom Verhalten der CDU in der kommenden Gemeinderatssitzung abhängen, meinten die politischen Vertreter. Sie könnten eine geheime Abstimmung über den Punkt fordern.