Neuer StellvertreterOdenthal stockt bei den Bürgermeistern auf
Im Odenthaler Rathaus soll es in Zukunft drei stellvertretende Bürgermeister geben – die FDP geht leer aus.
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Odenthal – Neben dem hauptamtlichen Bürgermeister soll die Gemeinde künftig bei offiziellen Anlässen durch drei stellvertretende Bürgermeister vertreten werden. Darauf haben sich die Ratsfraktionen im Vorfeld der Gemeinderatssitzung am 3. November verständigt. Bisher hatte die Gemeinde mit Christa Michalski-Tang (CDU) und Oliver Deiters (SPD) nur zwei stellvertretende Bürgermeister, die ehrenamtlich Jubilarehrungen oder ähnliche Ereignisse wahrgenommen haben.
Die FDP geht leer aus
Nachdem sich durch den Stimmenzuwachs von Bündnis 90/Die Grünen die Machtverhältnisse im Gemeinderat verschoben haben, wären die beiden Posten normalerweise nur von CDU und Grünen zu besetzen gewesen, die SPD hätte keinen Vertreter mehr gestellt. Durch die zahlenmäßige Erweiterung soll nun die SPD doch noch zum Zuge kommen. Nur die FDP geht bei dieser jetzt geplanten Regelung leer aus.
Für die CDU soll Ortsvereinschef Christof Jochum vorgeschlagen werden, die Grünen wollen Dirk Braunleder benennen, der neu in den Rat einzieht, und für die SPD soll Jessica Korczykowski antreten, die jüngst bei der Wahl zum hauptamtlichen Rathauschef gegen Robert Lennerts (parteilos) unterlag.
3950 Euro jährlich für zusätzliche Stelle
Der Zuwachs eines stellvertretenden Bürgermeisters würde die Gemeinde 3950 Euro jährlich zusätzlich an Aufwandsentschädigung kosten, rechnete Martin Stein, Dezernent der Verwaltung, vor. Die Zahlungen seien in der Entschädigungsverordnung gesetzlich geregelt. Die Gemeindeordnung schreibe mindestens zwei stellvertretende Bürgermeister vor. Eine zahlenmäßige Obergrenze gebe es hingegen nicht. Statt einzelner Kampfabstimmungen soll es einen gemeinsamen „Einheitsvorschlag“ geben.
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„Es gibt viele zeitintensive Termine für die stellvertretenden Bürgermeister“, begründete Peter Sittart (Grüne) das Vorhaben. Finanziell entstünden der Gemeinde keine hohen Mehrkosten, da man gleichzeitig die Fachausschüsse verkleinern wolle. Bisher waren alle Ausschüsse mit jeweils 17 Vertretern besetzt, nun sollen die meisten auf 13 oder elf Vertreter reduziert werden. Die hier eingesparten Aufwandsentschädigungen sollen die Zusatzkosten für den dritten Stellvertreter verringern.
Hans-Josef Schmitz, Fraktionschef der FDP, sieht das kritisch. „In den kleineren Ausschüssen wären wir dann nicht mehr mit zwei, sondern nur noch mit einem Sitz vertreten.“ Bei der Verteilung der Ausschussvorsitze gehe die FDP „komplett leer aus“ und bei den Bürgermeisterposten sei man gar nicht erst gefragt worden.