Sitzung des StadtratesMau läuft von der SPD zur schwarz-grünen Koalition über
Birgitta Wasser, Doris Rehme, Dirk Mau, Marc Schönberger und Markus Plagge bei der Ratssitzung.
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Rösrath – Rückenwind hat die schwarz-grüne Kooperation im Stadtrat bekommen. Pünktlich zur zweiten Sitzung des neu gewählten Gremiums verzeichnet das Bündnis einen Neuzugang. Dirk Mau, früherer SPD-Fraktionschef und -Bürgermeisterkandidat, der nach fraktionsinternem Streit nun als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat sitzt, hat sich dem Bündnis aus CDU und Grünen angeschlossen. Nach den CDU-internen Misstönen, die die erste Stadtratssitzung vor vier Wochen begleiteten, ist dies für die Kooperationspartner ein positives Signal.
„Ich bin von beiden Kooperationspartnern gefragt worden, ob ich mich nicht anschließen möchte“, erklärt Mau. Er sei weiter fraktionslos und unterstütze das schwarz-grüne Bündnis, dabei unterliege er keinem Fraktionszwang. Zugleich bleibe er Parteimitglied der SPD. Die CDU verzichtete für Mau auf zwei Ausschuss-Sitze, die ihr zugestanden hätten – im Planungsausschuss und im Bauausschuss. Das sei „honorig und nett“, sagt Mau dazu.
Mau kann mit Kooperationsvertrag „gut leben“
Es sei ein Zeichen der Wertschätzung für Maus Kompetenz, sagt CDU-Fraktionschef Marc Schönberger. Als SPD-Fraktionschef sei Mau „immer fair und sachlich“ gewesen. Schönberger will, dass der Stadtrat nun „endlich mal“ das „inhaltliche Arbeiten“ beginne. Es gebe „dringenden“ Entscheidungsbedarf.
Mau stellt fest, dass er mit den Inhalten im Kooperationsvertrag von CDU und Grünen „gut leben“ könne. Eigene Vorstellungen will er einbringen. Sein „Hauptbeweggrund“ für die Unterstützung von Schwarz-Grün sei der Wunsch, dass Bürgermeisterin Bondina Schulze (Grüne) erfolgreich sein solle. Als Partner der Kooperation könne er sie „am besten unterstützen“. Grünen-Fraktionschef Markus Plagge sieht Maus Unterstützung als „inhaltliche Bestätigung“ für die schwarz-grüne Vereinbarung. „Ich bin froh, dass es so gekommen ist.“
Abstimmung über Gesamtschule beantragt
Nach der Klärung bei dem schwarz-grünen Bündnis mit nun auch rotem Farbtupfer haben sich auch im Rest des Stadtrats deutlichere Strukturen herausgebildet: SPD, Fors-Park, FDP und Linke setzen ihre Zusammenarbeit fort, die schon bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister vor vier Wochen zu beobachten war. Nun zeigen sie, dass der Schulterschluss auch in inhaltlichen Fragen funktioniert – trotz des breiten politischen Spektrums, von bürgerlich bis links.
Gemeinsam beantragten die vier Fraktionen, die Stadt solle sich bei der Bezirksregierung darum bemühen, die Gesamtschule ab dem neuen Schuljahr mit fünf Klassen pro Jahrgang weiterzuführen (statt bisher vier Klassen). Der Bedarf sei klar und zudem stabil. Andrea Büscher (FDP) verwies darauf, dass für das laufende Schuljahr 30 Kinder abgewiesen worden seien, SPD-Fraktionschefin Petra Zinke stellte fest, für das kommende Schuljahr hätten 140 Eltern Interesse gezeigt – ähnlich viele wie für dieses Jahr.
Vertagung in den Schulausschuss
CDU und Grüne zeigten sich offen für den Vorstoß, sahen aber keinen dringenden Entscheidungsbedarf. Sie wollten das Thema in Ruhe im Schulausschuss im Januar beraten. Fachbereichsleiter Peter Gold erklärte, ein einmaliges Aufstocken von vier auf fünf Klassen sei problemlos und auch relativ kurzfristig möglich. Ob eine dauerhafte Fünfzügigkeit sinnvoll sei, könne der Schulausschuss daher ohne Eile diskutieren. „Wir wollen alle dasselbe“, betonte Stephan Mohr (Grüne), der sich seit vielen Jahren für eine Gesamtschule engagiert hat.
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Dennoch wollten die vier Fraktionen sofort entscheiden. Es kam zur Abstimmung: Schwarz-Grün beantragte, das Thema in den Schulausschuss zu verweisen, und setzte sich damit durch – bei 17 Gegenstimmen von SPD, Fors-Park, FDP und Linke. Es gab keine Enthaltung, also stimmten die übrigen Fraktionen AfD und ZLR mit Schwarz-Grün.