Bürgermeister Solbach hoffte auf finanzielle Solidarität aus dem Kreis. Leider vergebens. Nun steht Bedburg eine schwierige Entscheidung bevor.
Kürzungen notwendigBedburger Musikmeile steht wegen Haushaltsdefizit auf der Kippe
Von Ralph Jansen
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Der Fortbestand der Bedburger Musikmeile steht in den Sternen, weil der Stadt das Geld ausgeht.
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Die Bedburger Ratsmitglieder sind nicht zu beneiden. Sie haben nun die Qual der Wahl bei der Wahl der Qual. Etwas weniger poetisch ausgedrückt: Bedburg macht Minus. Wird in den kommenden Jahren nicht massiv gegengesteuert, würde das städtische Defizit bis 2026 auf über 21 Millionen Euro anwachsen.
Es muss also gespart werden oder der Rat muss doch die Steuern hochsetzen – wahrscheinlich sogar beides. Bürgermeister Sascha Solbach sprach bei der Einbringung des Haushaltes 2023 im Rat von einer Schwarzen Liste, die das Aus für liebgewonnene Projekte bedeuten kann. Prominentestes Beispiel: die Bedburger Musikmeile.
Bedburger Musikmeile zum Markenzeichen geworden
Das Musikfestival in der Bedburger City hat sich in den vergangenen Jahren zu einem echten Markenzeichen der Schlossstadt entwickelt. Nun steht sie aber auf der Kippe. Die Haushaltsberatungen werden zeigen, ob es eine Zukunft für das stark zuschussbedürftige Event gibt.
Dabei sehen die Finanzergebnisse der Stadt für die vergangenen Jahre nicht mal schlecht aus. So fiel der Jahresabschluss 2021 mit minus 1,7 Millionen Euro freundlicher aus als befürchtet. Erwartet worden war ein Defizit von 5,1 Millionen Euro.
Auch in den kommenden Jahren sehe es so aus, als ob jedes Jahr ein Minus hinzukommen werde. Solbach: „Das können wir zwar eine Weile noch mit Rücklagen ausgleichen, aber wir haben ein strukturelles Defizit.“ Hinzu komme, dass langfristige Prognosen angesichts von Corona, Krieg, Strukturwandel, Flucht und Inflation kaum möglich seien: „Unsere Ziele waren, dass wir kein Haushaltssicherungskonzept kriegen, aber auch keine Steuererhöhungen. Das haben wir im Entwurf berücksichtigt.“
Solbach mit scharfer Kritik für den Kreis
Aber die Zinswende mache das Haushalten künftig für die Stadt schwerer, soll heißen: Schulden kosten mehr Geld als früher. Solbach: „Das spüren alle.“ Er riet den Ratsmitgliedern „auf Sicht zu fahren“ und will jetzt mit allen an einen Tisch. Scharfe Kritik richtete er an den Kreis: „Wir zehn Bürgermeister im Kreis hatten die Hoffnung, dass in der Kreisumlage nicht nur die gesunkene Landschaftsverband-Umlage weitergegeben wird. Der Kreis sitzt auf fast 200 Millionen Euro Rücklage. Das wäre der Moment gewesen, dass man sich solidarisch mit uns zeigt. Es ist sehr schade, dass das wohl nicht geschehen wird.“
Freude bereitet der Kämmerei aber nach wie vor der städtische Windpark, der Millionen in die knappen Kassen spüle, so Solbach: „Wir sollten nach der geplanten Windparkerweiterung und der Installation der Photovoltaikanlage über weitere Projekte nachdenken.“ Er könne das Wort „Krise“ nicht mehr hören, ärgerte Solbach sich: „Krisen werden immer mehr zu einem Dauerzustand.“ Aber eines sei in Bedburg sicher: „An Schule und Bildung wird nicht gekürzt.“