Streit in der Bergheimer SPDOrtsverein fordert Rücktritt der Fraktionsspitze
Kurz nach der Kommunalwahl 2020 stellte sich die damalige Fraktionsspitze um Volker Schäfer, Liobar Mélon und Will Roth (v.l.) vor.
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Bergheim – Streit in der Bergheimer SPD: Der Ortsverein (OV), die Vertretung auf Stadtebene, hat in einer Sitzung am Freitag beschlossen, seinem Fraktionsvorstand im Stadtrat den Rücktritt nahezulegen. Der lehnt den Vorstoß ab.
Derzeit stehen Liobar Mélon als Vorsitzende und Volker Schäfer sowie Willi Roth als ihre Stellvertreter an der Spitze der Ratsfraktion. Bis vor Kurzem war Mélon zudem stellvertretende Vorsitzendes des Ortsvereins. Sie war nach der ersten OV-Sitzung Ende März zurückgetreten, weil von SPD-Mitgliedern nur Kritik an Mélons Arbeit in Zeiten von Corona vorgebracht worden sei, schreibt der Fraktionsvorstand.
Bergheimer Ortsverein ohne Vorsitz
Eine sachbezogene Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich gewesen. Kassierer Dietmar Vogels trat ebenfalls zurück, „nachdem ihm zum zweiten Mal von einem teilnehmenden Ratsmitglied körperliche Gewalt angedroht wurde“, so die Fraktionsspitze.
Das heißt, der Ortsverein hat derzeit keine Vorsitzenden. Der bisher letzte Vorsitzende war Franz Schallenberg. Er legte sein Amt nieder, nachdem er in der Wahl zum Fraktionschef seiner Stellvertreterin Liobar Mélon unterlegen war, die sich ohne sein Wissen zur Wahl gestellt hatte.
Bergheim: Unklarheit über Verinbarung mit CDU
Einige Sozialdemokraten kritisieren nun die Arbeit von Mélon, Schäfer und Roth. Zur vereinbarten Kooperation mit der CDU im Stadtrat habe es keinen Beschluss der Fraktion gegeben, nur einen darüber, Gespräche aufzunehmen, beklagen Schallenberg und Rüdiger Hunke. Und die Vereinbarung hätten die Mitglieder nicht zu sehen bekommen. Auch die Bilanz der bisherigen Fraktionsarbeit ist für Schallenberg und Hunke nicht zufriedenstellend: „Nicht ein Antrag oder eine Pressemitteilung“, stellt Schallenberg mit Blick auf die ersten Monate nach der Kommunalwahl fest. Hunke fühlt sich zudem als Vorsitzender des Planungsausschusses nicht ausreichend von seinen Parteifreunden unterstützt.
An der OV-Sitzung, auf deren Tagesordnung die Neubesetzung des Vorstandes stand, nahmen 13 Sozialdemokraten teil. Der Beschluss, so Schallenberg, sei keine im Voraus geplante Intrige gewesen, sondern habe sich in der Diskussion ergeben. Liobar Mélon und Dietmar Vogels waren nicht anwesend, weil sie nach eigener Aussage für den Ortsverein „nicht wieder kandidieren wollten“.
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Acht Anwesende stimmten für den Rücktritt der Fraktionsführung, einer dagegen, und vier Personen enthielten sich. In ihrer Stellungnahme gibt die Fraktionsspitze auf Anfrage zu bedenken, dass sechs der acht Stimmen, die sich für ihren Rücktritt ausgesprochen hatten, aus den Außemer Stadtteilen und dem Norden kamen – also eher aus Schallenbergs Gebiet. Mitglieder aus Mitte und Quadrath-Ichendorf/Ahe seien unterrepräsentiert oder gar nicht anwesend gewesen, beklagt sie.