Kommentar zum Streit in der ParteiDie Bergheimer SPD zerlegt sich selbst
Kurz nach der Kommunalwahl 2020 stellte sich die damalige Fraktionsspitze um Volker Schäfer, Liobar Mélon und Will Roth (v.l.) vor.
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- Der SPD-Ortsverein hat in einer Sitzung am Freitag beschlossen, seinem Fraktionsvorstand im Stadtrat den Rücktritt nahezulegen.
- Doch der Fraktionsvorstand lehnt den Vorstoß ab.
- Dabei hatte sich der Streit schon seit Monaten angedeutet, sagt unser Autor und findet deutliche Worte.
Bergheim – Es ist eine absolute Katastrophe, was in der Bergheimer SPD passiert. Die Partei zerlegt sich selbst. Der nun vollzogene Bruch des Ortsvereins, also des übergeordneten Gremiums, mit der Fraktion ist der Gipfel dessen, was sich bereits seit Monaten angedeutet hat.
Nach der historisch verlorenen Kommunalwahl – die SPD sitzt nur noch mit neun Mandaten im Stadtrat der einstigen sozialdemokratischen Hochburg – startete die Fraktion mit einer neuen Spitze. Aber bereits damals offenbarte sich, dass die Kommunikation innerhalb der Partei miserabel ist. Bisweilen sogar nicht existent.
Beispiel eins: Franz Schallenberg, damals noch Ortsvereinsvorsitzender, wollte auch Fraktionschef werden. Ohne sein Wissen stellten sich aber seine Stellvertreterin Liobar Mélon zur Wahl und gewann. Beispiel zwei: Die Fraktion ging ein Bündnis mit der CDU ein. Möglicherweise, ohne die Mitglieder ausreichend zu befragen. So lautet zumindest deren Darstellung. Die Fraktionsspitze sieht das anders. Meinte man es gut, könnte man von einem Missverständnis sprechen.
Beispiel drei: die Ereignisse vom vergangenen Wochenende. Auf den Beschluss des Ortsverbandes kam keine Reaktion seitens des Fraktionsvorstandes, stattdessen gingen am Folgetag die Haushaltsberatungen weiter.
Auch die Kreis-SPD dürfte mit Sorge nach Bergheim schauen
In der Partei rumort es. Nicht nur hinter den Kulissen, sondern auch ganz öffentlich. Das ist für die Sozialdemokratie in der Kreisstadt ein Desaster. Auch die Kreis-SPD dürfte mit Sorge nach Bergheim schauen. Wie soll ein Ortsverein, der mehr oder weniger führungslos ist, den SPD-Kandidaten im Bundestagswahlkampf unterstützen?
Dabei kommt der Vorwurf des Ortsvereins nicht aus dem Nichts: Tatsächlich erscheint die SPD-Fraktion im Stadtrat blass. Die Partei ist aber offenbar nicht in der Lage, sich an einen Tisch zu setzen und sich mit inhaltlichen Kritik auseinanderzusetzen. Stattdessen kommen Vorwürfe von beiden Seiten, die die inhaltliche Ebene längst verlassen haben. Die Bergheimer SPD hat anscheinend nichts aus der Wahlniederlage gelernt und manövriert sich komplett ins Abseits, und zwar aus eigenem Antrieb. Wie soll eine Partei Geschlossenheit vermitteln, durch die tiefe persönliche Gräben verlaufen? Die sind nämlich offensichtlich, auch wenn die Beteiligen das Gegenteil beteuern.
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Wenn es den Politikerinnen und Politikern tatsächlich um Inhalte und die Existenz der Sozialdemokratie in Bergheim geht, sollten sie sich schnellstens zusammenreißen. „Frischen Wind“ versprach die Fraktionsspitze, als sie sich im vergangenen November vorstellte. Davon ist nichts geblieben, stattdessen bläst sich die SPD den Wind selbst ins Gesicht. Derzeit ist eine Zusammenarbeit nur schwer vorstellbar.