Dr. Stefan Sporn ist nach seinem Rücktritt als Vorsitzender des Ortsverbands Frechen-West nicht fertig mit seiner Partei. Er fordert einen Rücktritt.
„Muss zurücktreten“CDU-Fraktionschefin in Frechen steht im Streit um Bebauung unter Druck
Von Alexa Jansen
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Für einen Supermarkt wurde diese Fläche freigehalten, doch wollen viele Anwohner lieber eine Grünfläche oder einen Park an dieser Stelle.
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„Diese Fraktionsführung muss zurücktreten“, klar formuliert der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der CDU Frechen, Dr. Stefan Sporn, seine Kritik an der CDU-Fraktionsvorsitzenden Karla Palussek. Anlass sind die jüngsten Zerwürfnisse in der Partei, die den bisherigen Höhepunkt im Streit um die Ansiedlung eines Supermarktes im Gebiet Grube Carl markieren.
Entgegen der ausdrücklich anderen Beschlusslage der CDU-Stadtpartei und der CDU-Fraktion sei die Entscheidung des Planungsausschusses für einen Nahversorger mit den Stimmen der CDU erfolgt, kritisiert Sporn. „Das war völlig überraschend, das brachte das Fass zum Überlaufen. Wir können uns nicht alles bieten lassen.“
Dr. Stefan Sporn ist als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Frechen-West zurückgetreten.
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Als Konsequenz trat der Vorstand des Ortsverbands Frechen-West geschlossen von seinen Ämtern zurück. Darüber hinaus hat Vorstandsmitglied Bruno Müller als Ratsmitglied seinen Austritt aus der CDU-Fraktion erklärt, Sporn selbst ist zudem als Sachkundiger Bürger der Fraktion zurückgetreten. „Damit verliert die CDU-Fraktion in dieser Legislaturperiode nach Tonya Uyanik ein weiteres Mitglied und einen Sachkundigen Bürger. Allein das dürfte es noch nie in der CDU gegeben haben, weitere Austritte sind nicht ausgeschlossen“, analysiert Sporn.
„Wenn man dann noch die aus CDU-Sicht missglückte Dezernentenwahl sowie den Bruch der Koalition mit den Grünen hinzu nimmt, dürfte es historisch keine CDU-Fraktionsführung mit einer schlechteren Bilanz gegeben haben als diese. Karla Palussek sollte zurücktreten, wir fordern jedenfalls ihren Rücktritt für einen konstruktiven Neuanfang“, sagt Sporn.
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Karla Palussek sagt, sie habe keinen Fehler gemacht.
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Der ehemalige Vorstand wolle weiter Politik machen und den Stadtteil sinnvoll und modern entwickeln. Dass es bislang auf den Rücktritt des Ortsverbandsvorstands keine Rückmeldung der Fraktionsführung gegeben habe, spreche für sich, meint Sporn. Auch der sofortige Antrag der Fraktion auf Änderung der Ausschussbesetzung wundere ihn nicht. Damit sollen die ehemaligen Vorstandsmitglieder des Stadtverbandes, die in vier Ausschüssen tätig sind, ersetzt werden. Unter anderem soll nun Karla Palussek für Bruno Müller die CDU im Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klima vertreten. Für Sporn ist Bürgermeisterin Susanne Stupp (CDU) die Hauptleidtragende, die er voll unterstütze: „Sie kann sich auf ihre Fraktion nicht mehr verlassen.“
Ortsverband Frechen-West habe in der wichtigen Sitzung gefehlt
Verwundert reagiert Fraktionschefin Karla Palussek: „Ich habe nichts falsch gemacht. Es ist so gelaufen, wie es sich gehört.“ Sie habe sich die Mühe gemacht, alles zu kontrollieren – die Einladung zur Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt „Nahversorgung Grube Carl“ sowie auch das Protokoll sei an alle fristgemäß versendet worden.
In der Parteisitzung sei über den Nahversorger offen gesprochen worden, die Fraktion hätte das Vorgehen eindeutig beschlossen. Vom Ortsverband Frechen-West sei kein Vertreter zu der Sitzung gekommen, im Protokoll, das im September zugestellt worden sei, sei der Beschluss aufgeführt. „Es ist rechtmäßig gelaufen“, beteuert Palussek. Sie wolle niemanden übergehen, im Gegenteil: „Mir ist jeder gleich wichtig.“