Es war eine Mehrheit, wenn auch manchmal eine, die brüchig wirkte. Nun aber muss sich die CDU nach dem Ausstieg der Grünen neue Mehrheiten organisieren. Wie die Stimmungslage bei den anderen Fraktionen ist.
Grüne ausgestiegenSo geht es im Frechener Rat nach dem Koalitionsbruch weiter
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Im Frechener Stadtrat werden die Karten nach dem Aus der schwarz-grünen Koalition nun neu gemischt.
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Die Verwunderung über die Aufkündigung des Bündnisses zwischen CDU und Grünen hält bei den Christdemokraten noch an. „Das Bündnis hatte seit der Kommunalwahl 2020 einiges erreicht“, so die CDU-Fraktionsvorsitzende Karla Palussek im Rückblick. „Vieles davon wurde in einem Vertrag festgelegt. Allen Beteiligten war klar, Koalition heißt eben auch: Kompromisse eingehen. Wenn die Grünen jetzt beklagen, unsere gemeinsame Arbeit passe nicht mehr zu ihren Vorstellungen von zukunftsorientierter Politik, bin ich doch erstaunt.“
Palussek verweist darauf, dass man gemeinsam einen „sehr tragfähigen Koalitionsvertrag“ ausgearbeitet hatte, der auch die Unterschriften von Bündnis 90/Die Grünen trug. „Da waren auch wir Kompromisse eingegangen“, so die Fraktionsvorsitzende weiter. An ihrer Führungsrolle im Stadtrat gibt es für die Christdemokraten also weiterhin nichts zu deuteln.
Schon in der vorherigen Wahlperiode haben die Grünen die Koalition verlassen
Bei der SPD hat man sich noch nicht über den weiteren Weg unter diesen neuen Vorzeichen unterhalten. Fraktionsvorsitzender Hans Günter Eilenberger: „Wir werden erst am kommenden Montag unsere erste Fraktionssitzung in diesem Jahr abhalten. Wir hatten in den beiden letzten Legislaturperioden schon zwei Koalitionen, die beide zerbrochen sind.“
Zur Erinnerung: Bereits in der vorherigen Legislaturperiode gab es ein Bündnis zwischen CDU, FDP und Grüne, das in der zweiten Hälfte der Wahlperiode durch die Grünen aufgekündigt worden war. Dann drehte aber auch die FDP der CDU den Rücken zu. Eilenberger hofft auf ein „Bündnis der Vernunft“ bei den kommenden Entscheidungen in den Ausschüssen und im Rat. „Wir haben schließlich noch zweieinhalb Jahre vor uns.“
In den Augen der "Perspektive für Frechen" bietet die neue Konstellation Chancen
Hoffnung auf eine vernünftige Zusammenarbeit hat man auch bei der FDP. Fraktionschef Bernhard von Rothkirch sieht bei den anderen Fraktionen in Frechen klare Anzeichen, dass „gewisse Verkrustungen aufbrechen“, die es erlauben, mehr themenbezogen zusammenzuarbeiten. „Ich bin optimistisch, dass das Interesse an einem Miteinander wieder da ist und man wieder aufeinander zugeht.
„Bislang hat sich nach unserem Kenntnisstand kein neuer Sachstand ergeben. Daher sehen wir der weiteren Entwicklung mit Interesse, großer Spannung, aber auch mit einer gewissen Gelassenheit entgegen“, so Dieter Zander, Fraktionsvorsitzender der "Perspektive für Frechen": „Wir als Freie Wähler haben immer großen Wert auf sachliche Entscheidungen gelegt.“ Die gegenwärtige Situation im Rat berge neue Chancen.
Zander: „In der jetzigen Konstellation ohne Mehrheitsbündnis muss bei wichtigen Entscheidungen auf der sachlichen Ebene miteinander diskutiert und Überzeugungsarbeit geleistet werden, um eine mehrheitliche Beschlussfassung zu erreichen.“ Für die Verwaltung sowie auch die größte Ratsfraktion bedeute das weniger Planungssicherheit, so Zander weiter, der nicht viele Optionen für ein potenzielles neues Mehrheitsbündnis sieht.
Wie es politisch weiter geht in Frechen, das wird sich also vielleicht schon in der ersten Ratssitzung im neuen Jahr am Dienstag, 24. Januar, zeigen. Bürgermeisterin Susanne Stupp (CDU) ist zuversichtlich: „Ich hoffe, dass sich für den Rest der Wahlperiode in Frechen stabile Mehrheiten für die anstehenden wichtigen Projekte für unsere Stadt ergeben.“