Die Zahl der illegal am Straßenrand abgestellten Altautos steigt. Der Finanzausschuss musste nun mehr Geld fürs Abschleppen bewilligen.
Schrottautos am StraßenrandWarum Hürth immer öfter auf Abschleppkosten sitzen bleibt
Von Andreas Engels
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Der Halter muss für die Abschleppkosten aufkommen. Wenn der nicht zu ermitteln ist, muss die Stadt bezahlen. (Symbolbild)
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Wenn das Ordnungsamt ein falsch geparktes Auto an den Haken nehmen lässt, ist das ein Ärgernis für den Halter, der seinen Wagen wieder auslösen und neben dem Bußgeld auch die Abschleppkosten übernehmen muss. Da kommen schnell mehrere hundert Euro zusammen. Doch immer häufiger bleibt die Stadt Hürth auf Kosten sitzen, weil die Halter nicht zu ermitteln sind oder sich nicht melden. Die Zahl der Autos und die Kosten sind derart gestiegen, dass die Stadtverwaltung sich vom Finanzausschuss einen kräftigen Nachschlag bewilligen lassen musste.
Durchschnittlich sind es nach Angaben von Verwaltungssprecherin Fabricia Karutz zehn Autos im Jahr, deren Halter nicht in Haftung genommen werden können. 15.000 Euro stehen für Abschleppkosten und Standgebühren beim Abschleppunternehmen im städtischen Haushaltsplan. Doch damit kommt das Ordnungsamt in diesem Jahr nicht mehr aus. „Von Anfang 2023 bis heute waren es schon 20 Fahrzeuge“, so Karutz. „Und das Jahr ist ja noch nicht zu Ende.“
Hürth: Die Halter der Schrottautos sind oft schwer zu ermitteln
Die Verwaltung hat deshalb im Finanzausschuss Mehraufwendungen in Höhe von knapp 37.000 Euro angemeldet. „Die Überschreitung im Bereich der Abschleppkosten resultiert aus erhöhten Rechnungen für Unterstellkosten von diversen Fahrzeugen für die vergangenen Jahre“, heißt es in einer Ausschussvorlage.
In den meisten Fällen handelt es sich laut Verwaltung um Schrottautos ohne Kennzeichen, teils mit weggefräster Fahrgestellnummer, die illegal am Straßenrand entsorgt wurden. „Die Halter sind dann schwer zu ermitteln“, so Karutz. Manche Autos haben zwar ein Kennzeichen und sind noch zugelassen – trotzdem meldet sich der Halter nicht.
Hürther Ordnungsamt versteigert nicht abgeholte Autos im Internet
„Sofern die Halter zu ermitteln sind, werden diese natürlich über das Abschleppen informiert“, erklärt die Verwaltungssprecherin. „Die Halter werden zweimal angeschrieben und haben dann Zeit, innerhalb einer Frist ihr Auto abzuholen.“ Das könne drei bis vier Monate in Anspruch nehmen. Karutz weiß von Fällen zu berichten, in denen der Fahrzeughalter gestorben war und über das Nachlassgericht nach Erben gesucht werden musste.
Nach Ablauf der Frist versucht die Stadt zunächst, die abgeschleppten Autos zu verkaufen. Karutz: „Die Fahrzeuge werden auf dem Versteigerungsportal des Zolls angeboten.“ Wenn sich dort kein Käufer finde, werde das Auto verschrottet. Die Stadt trete in Vorleistung und versuche, sich die Kosten bei den ermittelten Haltern zurückzuholen. Wenn kein Halter ermittelt werden kann, bleibt die Stadt auf den Kosten sitzen. Aber selbst wenn die Verwaltung das Auto bei der Versteigerung losschlagen kann, deckt der Erlös oft nicht die Kosten.
Der Finanzausschuss gab das zusätzliche Geld für die Abschleppkosten frei. FDP-Ratsherr Dr. Christian Karaus wollte aber wissen, ob sich nicht zumindest bei den Unterstellkosten sparen lasse. „Warum stellen wir die Autos nicht einfach auf dem Bauhof ab?“, fragte der Jurist.
Doch das sei nicht möglich, entgegnete der Erste Beigeordnete Jens Menzel. Dafür reiche der Platz auf dem Betriebshof nicht aus. Außerdem müsse der Abstellplatz speziell gesichert sein. Und, so Menzel: „Die Eigentümer müssen ihr Fahrzeug auch außerhalb der Öffnungszeiten des Bauhofs abholen können.“