Die Betroffenen haben neue Briefwahlunterlagen erhalten. Eine doppelte Stimmabgabe sei trotz des Fehlers nicht möglich, so die Verwaltung.
Panne bei EuropawahlWahlamt im Hürther Rathaus verschickt 23 Wahlbriefe doppelt
Von Andreas Engels
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Doppelt verschickt wurden Briefwahlunterlagen in Hürth in 23 Fällen. (Symbolbild)
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Bei der Briefwahl zur Europawahl am 9. Juni ist es in Hürth zu einer Panne gekommen. Ein Leser berichtete dieser Redaktion, er habe die beantragten Briefwahlunterlagen gleich zweimal zugestellt bekommen. Die Stadtverwaltung bestätigt den Fehler. Es sei aber ausgeschlossen, dass dadurch einzelne Wählerinnen und Wähler ihre Stimme mehrfach abgeben können.
Aufgrund eines technischen Defekts am Drucker seien 23 Wahlscheine doppelt ausgedruckt worden, so Henriette Conzen, Sprecherin der Stadtverwaltung. Von den 23 betroffenen Wahlberechtigten hätten sich zwei bereits bei der Stadt gemeldet und die doppelten Unterlagen zurückgegeben.
Wahlamt in Hürth erklärt doppelte Briefwahlunterlagen für ungültig
„Die doppelt gedruckten Unterlagen wurden allesamt für ungültig erklärt“, so Conzen. „Das heißt, die individuellen Wahlscheinnummern werden auf einer Liste der ungültigen Wahlscheine geführt.“ Die betreffenden Wahlbriefe würden bei Eingang im Wahlbüro anhand der Nummern der Wahlscheine aussortiert. „Spätestens im Rahmen der Briefwahlauszählung sortieren die Wahlhelfer dann nochmals mithilfe der Liste die ungültigen Wahlscheine aus“, so Conzen. „Es findet somit eine doppelte Kontrolle statt.“
Das Wahlamt habe für die betroffenen Wahlberechtigten neue Briefwahlunterlagen erstellt, teilt die Verwaltung mit. Die neuen Unterlagen seien am Mittwochvormittag (29. Mai) vom Außendienst des städtischen Ordnungsamts zugestellt worden. In einem Begleitschreiben seien die Wählerinnen und Wählern darüber aufgeklärt worden, dass eine eventuell bereits abgegebene Stimme ungültig sei und die neuen Unterlagen zur Stimmabgabe erneut ausgefüllt werden müssten.
Zuletzt war es auch in anderen Kommunen des Rhein-Erft-Kreises zu kleineren Briefwahlpannen gekommen. In Wesseling wurden in zwei bekannten Fällen fehlerhaft Stimmzettel verschickt, die dann ausgetauscht worden seien. In Kerpen fehlte bei den Briefwahlunterlagen eines Wählers der Stimmzettel.