Landtagswahl 2022Wahlpanne in Hürth – Briefwahlunterlagen nicht versendet
Zu einer Briefwahl-Panne kam es in Hürth.
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Hürth – In Hürth ist es bei der Versendung von Briefwahlunterlagen zu einer Panne gekommen. 350 Wahlscheine sind durch ein Versäumnis der Post nicht an die Bürgerinnen und Bürger zugestellt worden.
Nachdem die Post dies der Stadtverwaltung mitgeteilt habe, hat die nach Angaben von Kreiswahlleiter Michael Vogel die erforderlichen Unterlagen zur Stimmabgabe selbst zugestellt – allerdings ist es auch dabei offenbar zu größeren Versäumnissen gekommen.
Landtagswahl in Hürth: Mit eidesstattlicher Erklärung Stimme abgeben
Bis Sonntagmittag, 13 Uhr, hatten sich rund 50 Hürther in unterschiedlichen Wahllokalen gemeldet: Sie wollten vor Ort wählen, weil sie die angeforderten Briefwahlunterlagen nicht erhalten hätten. Weil sie im Wählerverzeichnis aber als Briefwähler geführt werden, haben die Wahlvorstände sie abgewiesen.
Kreiswahlleiter Michael Vogel
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Vogel: „Das ist rechtens so. Andernfalls bestünde die Möglichkeit, dass jemand zweimal wählt: mit Hilfe der Briefwahlunterlagen und persönlich im Wahllokal.“ Er habe mit dem Landeswahlleiter jedoch vereinbart, dass die betroffenen Bürger bei Vorlage einer eidesstattlichen Erklärung ihre Stimme im Wahllokal abgeben dürfen. Darin müssen sie versichern, dass sie die Briefwahlunterlagen nicht erhalten und ihre Stimme noch nicht abgegeben haben. Wie viele der verhinderten Wählerinnen und Wähler die Wahlvorstände noch erreicht haben oder erreichen werden, konnte Vogel nicht sagen.
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Es besteht Unsicherheit darüber, ob in den Wahllokalen Telefonnummern abgefragt worden sind. Vogel: „Das ist extrem ärgerlich – aber von maximal 350 fehlenden Stimmen wird das Wahlergebnis hoffentlich nicht abhängen.“