Internet an SchulenPulheim verzichtet auf Fördermittel für Breitbandausbau
Die Pulheimer Verwaltung möchte Internetausbau an Schulen selbst in die Hand nehmen. (Symbolbild)
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Pulheim – Die Stadt Pulheim verzichtet auf Fördermittel, damit die Schulen so schnell wie möglich an das Breitbandnetz angeschlossen werden. Für diese Vorgehensweise sprach sich der Stadtrat am Montagabend mit großer Mehrheit aus.
Die Stadtverwaltung hatte verschiedene Alternativen zur Abstimmung gestellt, damit die Schulen schnelles Internet bekommen. Dabei waren auch verschiedene Fördermöglichkeiten geprüft worden, am aussichtsreichsten ist laut Stadt das Förderprogramm „Breitbandanbindung Bund“ in Kooperation mit dem Rhein-Erft-Kreis. Weil die Förderanträge viel Zeit in Anspruch nehmen, wäre eine Breitbandanbindung der Schulen laut Stadtverwaltung aber voraussichtlich erst in drei oder vier Jahren möglich. Wenn die Stadt auf Fördermittel verzichtet und den Ausbau selbst in die Hand nimmt, geht es erheblich schneller. Bis Ende 2022 könnte dann der Anschluss der Schulen ans Breitbandnetz erfolgen.
Lieber solle die Stadt eine schnelle Lösung suchen
Dafür sprachen sich die meisten Stadtverordneten aus. „Wir sollten den Breitband-Ausbau so schnell wie möglich vorantreiben. Die Schulen brauchen schnelles Internet“, sagte Birgit Liste-Partsch (Bürgerverein Pulheim). CDU, SPD und Grüne sahen es genauso. Der Tenor der Wortmeldungen: Lieber solle die Stadt eine schnelle Lösung suchen, auch wenn das teurer werden sollte.
Nur die FDP befürwortete die Kooperation mit dem Kreis und die Beantragung von Fördermitteln. Aufgrund der vielen personellen Engpässe im Rathaus wolle man die Stadtverwaltung entlasten, so der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Martin Wortmann.
Berechnung der Kosten kompliziert
Kompliziert ist die Berechnung der Kosten. Der Eigenausbau, wie er jetzt vom Stadtrat beschlossen wurde, schlägt voraussichtlich mit 320.000 Euro zu Buche. Im Breitbandanbindung-Förderprogramm würden Bund und Land 90 Prozent der Kosten übernehmen. Die Begleitung durch den Rhein-Erft-Kreis führe laut Stadtverwaltung wiederum zu zusätzlichen Aufwendungen, die den Kostenvorteil aufheben. Die Fördertöpfe im Alleingang ohne Beteiligung des Kreises anzuzapfen, könnte zwar zu großen Ersparnissen führen. Das Verfahren ist nach Einschätzung der Stadtverwaltung aber viel zu langwierig, zu komplex und mit Risiken behaftet. Zudem sei nicht abschätzbar, wie viel Personal aus der Stadtverwaltung eingesetzt werden müsste.
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Der Vorgang zeige, dass Fördermittel-Verfahren oft sehr umfangreich und langwierig seien, so Bürgermeister Frank Keppeler. Der Beschluss sei auch die Abkehr von der interkommunalen Zusammenarbeit, die oftmals gefordert werde. Es zeige sich aber, dass Kooperationen manchmal schwer zu realisieren seien – vor allem dann, wenn es schnell gehen müsse.