Ärger in Rhein-ErftSPD bezeichnet Haushaltsberatungen im Kreisausschuss als „Farce“
Fraktionsvorsitzender Dierk Timm beim Redaktionsgespräch im vergangenen September (Archivbild)
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Rhein-Erft-Kreis – Als „Farce“ hat die SPD die Haushaltsberatungen im Kreisausschuss bezeichnet.
Fraktionsvorsitzender Dierk Timm beklagt, dass das Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP zum einen angekündigt habe, alle Anträge der SPD abzulehnen, und zum anderen seien wesentliche Inhalte aus den SPD-Anträgen einfach kopiert worden. „Teilweise mit wortgleichen Formulierungen wurden diese noch am Tag vor der Sitzung unter Jamaika-Briefbogen gestellt“, sagt Timm. „Unter diesen Bedingungen kann man sich Haushaltsberatungen auch sparen.“
Willi Zylajew bezeichnet SPD-Vorwurf als „Blödsinn“
Aus Protest hat die SPD dann wiederum im Kreisausschuss alle Anträge der CDU abgelehnt. SPD-Parteivorsitzender Daniel Dobbelstein spricht von „symbolischer Notwehr“, denn das Bündnis könne eigene Anträge einfach durchwinken.
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CDU-Fraktionsvorsitzender Willi Zylajew bezeichnet den Vorwurf der SPD als „Blödsinn“. Die Anträge der Koalition seien alle aus der Arbeit mit eigenen Themen seit Januar entstanden. „Ich bin gerne bereit, dafür den Schriftwechsel mit den Arbeitsgruppen und den Fraktionen offenzulegen“, sagt Zylajew. Die Koalition habe versucht, mit SPD, Freien Wählern und Linken gemeinsame Lösungen für den Haushalt zu finden, denn viele Positionen seien deckungsgleich. „Aber die SPD hat sich nicht bewegt.“ (dv)