Neuer KirchplatzMucher setzen im Kampf für Natursteinpflaster auf Bürgerbegehren
Vom Kirchplatz aus soll der Mucher Ortskern neu gestalten werden.
Copyright: Stephan Propach
Much – Kurz vor der Vergabe der Aufträge für die Neugestaltung des Kirchplatzes formiert sich erneut Widerstand gegen die aktuellen Pläne. Drei Mucher fordern ein Bürgerbegehren und am Ende einen Bürgerentscheid. Kernpunkt des wieder aufgeflackerten Streites um den Kirchplatz ist das Pflaster. Nachdem Naturstein mindestens eine halbe Million Euro mehr kosten sollte als anfangs veranschlagt, hatte der Gemeinderat sich Anfang September doch wieder für Betonsteine entschieden.
Nach einigen heißen Diskussionen schien der Kampf um den Kirchplatz zuletzt beigelegt. Freitreppe und barrierefreier Zugang von der Hauptstraße zur Kirche waren wesentlich kleiner geworden als zunächst geplant. Auf dem Platz sollte Natursteinpflaster verlegt werden, weit mehr Bäume sollten stehen bleiben.
Zudem sollte die Treppe vom Kirchgarten hinunter zur Kirchstraße erhalten bleiben. Die Bürgerinitiative hatte den Kompromiss gelobt.
Betonsteine sind für einige Mucher ein Unding
Das böse Erwachen kam während des Ausschreibungsverfahrens im Sommer. Da wurden die Mehrkosten für Naturstein- statt Betonsteinpflaster auf mindestens eine halbe Million Euro beziffert. Geld, das allein von der Gemeinde zu zahlen gewesen wäre, weil es den von den Aufsichtsbehörden abgesteckten Rahmen sprengte.
Die Politik zog die Notbremse: neu ausschreiben, aber mit Betonsteinpflaster. Vorhandene Natursteine sollen in Randzonen wiederverwendet werden.
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„Das geht überhaupt nicht,“ fasst Thomas Diez von der Bürgerinitiative zusammen. Drei Mucher hätten die bisherigen Wortführer angesprochen und am Ende das Bürgerbegehren gegen das Betonsteinpflaster unterschrieben, berichtet er. Von den dreien war trotz mehrerer Versuche niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.
Bürgerbegehren gefährdet womöglich Zuschüsse
Dass das Bürgerbegehren im Rathaus vorliegt, bestätigt der Beigeordnete Karsten Schäfer. Sein Problem ist der Zeitplan. In wenigen Tagen könnte der Gemeinderat die Aufträge für den Kirchplatz vergeben und damit auch die Zuschüsse von 570.000 Euro bei rund 240.000 Euro Eigenanteil abrufen. Wie das Land reagiere, wenn das kurz vor Ende des Haushaltsjahres aufgeschoben werde, sei fraglich.
Der Aufgang zur Kirche soll völlig neu gestaltet werden.
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Der Beigeordnete sieht mit dem Kirchplatz das gesamte Handlungs- und Entwicklungskonzept für den Hauptort infrage gestellt. „Wir wollen in immer größer werdenden Kreisen nach dem Kirchplatz nach und nach den Ort neu gestalten“, erklärt Schäfer. Dazu gehörten auch die Hauptstraße, das Schulzentrum und die Wahnbachtalstraße.
Wie läuft ein Bürgerbegehren ab?
Die Verwaltung berät die Antragsteller. Sie müssen eine Frage vorlegen, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist und vorrechnen, wie sie ihre Variante finanzieren wollen. Der Gemeinderat entscheidet, ob alles formal stimmt.
Die Bürger hätten dann bis Ende Februar Zeit, um 1120 Unterschriften – neun Prozent der Wahlberechtigten Mucher – für den Bürgerentscheid zu sammeln. Dieser könnte im April in Form einer Abstimmung in Wahllokalen stattfinden. (sp)
Die so gut wie sicheren Zuschüsse auszuschlagen wäre fatal. Die Verwaltungsspitze sei bereit, für das mit der Politik entwickelte Konzept zu kämpfen.
Auch CDU-Fraktionschef Peter Steimel lehnt trotz aller Vorliebe für Natursteine den neuen Vorstoß ab. Er sieht sogar die Gefahr, dass wegen der Mehrkosten die Grundsteuer angehoben werden könnte.