Es klingt wie ein verspätetes Weihnachtsgeschenk. Die Stadt Solingen erstattet Hunderte Knöllchen.
Knöllchen-Posse in SolingenHunderte Verkehrssünder kriegen Geld zurück – obwohl sie zu schnell waren
Von Jan Voß
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Die 881 Verstöße werden nicht geahndet.
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Mal gerade kurz unaufmerksam, im Stress zu einem Termin – und zack: Geblitzt! Betroffene Autofahrer merken oft erst, wenn der grelle Blitz vor ihnen aufflackert, dass sie eigentlich zu schnell unterwegs waren. Dann ist es natürlich zu spät und es heißt: Bußgeld, vielleicht sogar Punkte in Flensburg, Lappen weg!
Nicht jedoch in diesem besonderen Fall. Die Stadt Solingen hat fast 900 aktuell erhobene Knöllchen für nichtig erklärt. Für Autofahrer bedeutet das in der Konsequenz, wenn sie an der fraglichen Stelle geblitzt wurden, müssen sie kein Bußgeld bezahlen bzw. bekommen die entrichtete Summe zurück.
An dieser Strecke in Solingen wurde zu Unrecht geblitzt
Was sich wie ein verspätetes Weihnachtsgeschenk anhört, hat natürlich einen Grund. „An drei Adventswochenenden des vergangenen Jahres hatte die Stadt Solingen aus Gründen der Verkehrssicherheit die Geschwindigkeit an der Wuppertaler Straße während des Weihnachtsmarktes Schloss Grünewald gemessen“, erklärt ein Pressesprecher der Stadt am Donnerstag (18. Januar).
Dabei seien insgesamt 881 Verstöße festgestellt worden, führt die Stadt Solingen weiter aus. Aufgrund der „unübersichtlichen Beschilderung“ an dieser Stelle seien diese Bußgeldverfahren aber nun eingestellt worden.
Darum erklärt Solingen die Bußgelder für nichtig
Auf der Wuppertaler Straße in Solingen gilt unter normalen Umständen eigentlich Tempo 60. Doch während des Weihnachtsmarktes an den genannten drei Adventswochenenden hatte die Stadt vorübergehend Tempo 30 eingeführt.
Zwar gab es eine entsprechende Beschilderung, doch die sei unübersichtlich aufgestellt und offenbar leicht zu übersehen gewesen. Die Stadt sah allem Anschein nach keine andere Möglichkeit, als die Knöllchen für nichtig zu erklären.
Stadt Solingen bittet um Geduld – weitere Verkehrsüberwachung angekündigt
„Alle schon erfolgten Zahlungen werden durch die Stadt Solingen unaufgefordert erstattet“, so die Stadt weiter. Die Verwaltung bat Betroffene jedoch ausdrücklich um Verständnis und Geduld. Die Erstattung werde einige Tage in Anspruch nehmen.
Wer jetzt allerdings glaubt, auf der Wuppertaler Straße in Solingen nun Gas geben zu können, der sollte aufpassen. Die Ordnungsbehörden seien aufgrund der „problematischen Parkraumsituation und der sich daraus resultierenden Unübersichtlichkeit“ dazu angehalten, auch in Zukunft eine punktuelle Verkehrsüberwachung durchzuführen. Und wenn es dann blitzt, sollte man nicht damit rechnen, das Bußgeld erstattet zu bekommen.