AfD-ParteitagBjörn Höcke, der wahre Sieger von Riesa
Björn Höcke
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Riesa – Der wahre Sieger von Riesa ist nicht der alte und neue Parteichef Tino Chrupalla, auch wenn seine Pläne aufgegangen sind. Der wahre Sieger ist der Rechtsextreme im Hintergrund: Björn Höcke. Die AfD mag nach dem Durchmarsch des radikalen Lagers einiger sein als vorher. Erfolgreicher ist sie damit nicht unbedingt, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg aus Riesa.
Die AfD bleibt stramm auf dem rechten Weg. Das mag jetzt für niemanden eine große Überraschung sein, aber der Parteitag im sächsischen Riesa barg auch keine. Die Machtkämpfe in der Partei sind entschieden. Der Rück- und Austritt des Vorsitzenden Jörg Meuthen im Januar war ihr Endpunkt.
Tino Chrupalla und Alice Weidel vereinen nun Fraktions- und Parteiführung. Ihre Vizes sind der Thüringer Poltergeist Stephan Brandner, Peter Boehringer aus Bayern, der mit Verschwörungserzählungen flirtet, dazu die bürgerlich, aber rhetorisch knallhart auftretende Mariana Harder-Kühnel aus Hessen. Eine rote Linie zu Rechtsextremen wird von ihnen keiner ziehen. Das ist Geschichte.
AfD will die Partei sein, die von kommenden Krisen profitiert
Der Parteitag traf eine Richtungsentscheidung: Die AfD stellt sich endgültig als Bewegungspartei auf, die den Unmut der Straße in die Parlamente trägt. Und sie will die Partei sein, die von kommenden Krisen profitiert. Die Probleme in Deutschland würden sich „in einer Geschwindigkeit zuspitzen, da kommt man gar nicht mehr hinterher“, Inflation und Energiekrise würden sich noch massiv verschärfen, raunte Weidel.
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Da müsse man doch irgendwann profitieren, sagt Weidel, als sei es ein Naturgesetz. Das hat schon bei den Protesten gegen die Corona-Politik nicht funktioniert. Bei den Kommunalwahlen in Sachsen am vergangenen Wochenende wurde deutlich: Mit den noch extremeren „Freien Sachsen“ hat die AfD in ihrem Herzland nachhaltig Konkurrenz im Protestlager erhalten. Schon werden erste Befürchtungen laut, dass solche extremen Gruppen der Partei auch bei den Landtagswahlen in zwei Jahren die Ernte verhageln könnten.
AfD lebt von Wut und Angst
Die AfD lebt von Wut auf die Regierenden jeglicher Partei und von der Angst vor Abstieg und Identitätsverlust. Um profitieren zu können, muss die Partei kampagnenfähig werden. Bislang machen ihre Mitglieder aber vor allem durch einen Wettbewerb an Grenzüberschreitungen von sich reden. Die offiziellen Kampagnen des Bundesvorstands gehen in der Kakophonie unter. Über verunglückte Slogans wie „Äpfel fallen vom Himmel. Hohe Preise nicht“ schütteln aber nicht nur pomologisch Vorgebildete den Kopf.
Der wahre Sieger von Riesa ist ohnehin nicht das neue Vorsitzenden-Duo Tino Chrupalla und Alice Weidel. Es ist ein Mann, über den Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sagt, er sei „DER Rechtsextremist“.
Chrupalla, Chef von Höckes Gnaden
Der Thüringer Björn Höcke hat strategisch auf diesem Parteitag alles erreicht, was zu erreichen war. Er hat die Satzung geändert, dass die Partei auch von einem einzigen Vorsitzenden geführt werden kann. Er will Vorsitzender einer Strukturkommission werden und die Partei in seinem Sinne umbauen. Chrupalla ist – mehr noch als Weidel – ein Chef von Höckes Gnaden. Man muss ihm fast Erfolg wünschen, sich davon befreien zu können. Um der Demokratie willen.