Analyse zur Wahl in ItalienDramatischer Rechtsruck oder bloß eine Protestwahl?
Anhänger der rechtsradikalen Partei 'Fratelli d'Italia' (Brüder Italiens) reagieren während einer Pressekonferenz in der Wahlkampfzentrale der Partei.
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Rom – Die postfaschistischen Fratelli d’Italia werden stärksten Kraft im italienischen Parlament. Parteichefin Giorgia Meloni wird nun wohl erste Ministerpräsidentin der Republik – an der Spitze der am weitesten rechts stehenden Regierung der Nachkriegszeit. Viele Italienerinnen und Italiener haben Meloni freilich nicht wegen, sondern trotz ihrer Ideologie gewählt. Eine Analyse.
„Historisch“ und „epochal“: Das waren am Tag nach den Parlamentswahlen die am meisten verwendeten Adjektive der politischen Kommentatoren in Rom. In der Tat wäre es vor wenigen Jahren noch völlig undenkbar gewesen, dass in Italien, das die Schrecken einer faschistischen Diktatur selber erlebt hatte, eine Partei zur stärksten politischen Kraft gewählt werden könnte, die ihre ideologischen Wurzeln in eben dieser Diktatur hat. Insofern ist das Wahlresultat tatsächlich eine spektakuläre Zäsur für die italienische Demokratie.
Die ersten Wahlanalysen zeigen allerdings: Obwohl Melonis Fratelli d’Italia ihren Stimmenanteil gegenüber den Wahlen von 2018 versechsfachen konnte (von 4,3 auf 26,1 Prozent), ist das rechtsnationale und populistische Lager kaum stärker geworden: Der größte Teil des Stimmenzuwachses von Meloni erfolgte auf Kosten der Lega von Matteo Salvini; das Wasser abgegraben haben die Fratelli d’Italia aber auch dem Erzpopulisten Silvio Berlusconi und der Fünf-Sterne-Protestbewegung, die bei den letzten Wahlen mit 32 Prozent stärkste politische Kraft geworden war und damals zahlreiche Stimmen von rechts auf sich vereinigte.
In Italiens Mitte-Rechts-Lager ist die Mitte verschwunden
Diese Wechselwähler von der Lega, von Berlusconis Forza Italia und der Fünf Sterne haben Meloni nicht wegen, sondern trotz ihrer postfaschistischen Partei gewählt. Für die meisten Rechtswähler in Italien ist der Faschismus ein abgeschlossenes und verdrängtes Kapitel der Geschichte, ein reines Schreckgespenst der Linken, die keine besseren Argumente mehr haben.
Sie wählten Meloni, weil sie frisch, unverbraucht und für viele auch ernsthaft wirkt: eine Hoffnungsträgerin für all jene Italienerinnen und Italiener, die sich abgehängt und von der Politik vergessen fühlen. Zusammengenommen sind die Stimmenverluste der letzten beiden vermeintlichen Heilsbringer, Beppe Grillo und Matteo Salvini, höher als die Zugewinne von Giorgia Meloni.
So gesehen war die Wahl vom Sonntag erneut eine Protestwahl wie jene von 2018, als die Fünf Sterne und die Lega eine Regierungsmehrheit errangen. Allerdings: Das Parlament ist am Sonntag sehr weit nach rechts gerückt – vermutlich weiter, als es die Absicht vieler Protestwähler war, die Meloni ihre Stimme gegeben haben.
Im Mitte-Rechts-Lager Italiens ist die Mitte verschwunden, und Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega sind mit je etwas mehr als 8 Prozent zu bloßen Statisten degradiert worden. Die innen- und außenpolitische Agenda Italiens wird nun die ultrarechte Nationalistin und gesellschaftspolitische Reaktionärin Meloni diktieren.
Die Verwandlungskünstlerin ist undurchschaubar geworden
Die 45‑jährige Römerin Giorgia Meloni – Mutter einer sechsjährigen Tochter und liiert, aber nicht verheiratet mit dem Vater des Kindes, einem eher links stehenden TV‑Journalisten – hat im Wahlkampf versucht, sich ein moderates Mäntelchen umzuhängen.
Das gelang ihr meist recht gut – etwa dann, wenn sie ihre Bündnispartner Salvini und Berlusconi (erfolglos) ermahnte, keine unrealistischen Wahlversprechungen zu machen, oder wenn sie sich bezüglich der Hilfe an die Ukraine und der Sanktionen gegen Russland vorbehaltlos hinter Regierungschef Draghi und die Nato stellte.
Weniger gelungen ist ihr die Maskerade bei einem Auftritt bei der rechtsextremen spanischen Partei Vox im Juni, als sie mit geschwollenen Halsschlagadern herumschrie und Parolen gegen die „LGBT-Ideologie“ und den „Todeskult der Linken“ bei der Abtreibung skandierte. Eine eher schauerliche Szene – aber im Grunde zeigte sie Giorgia Meloni, wie man sie vor dem Wahlkampf gekannt hat. Am effizientesten und authentischsten ist Meloni in der Tat immer dann, wenn sie der Linken und der EU alle möglichen Verschwörungen und Schandtaten gegen die „patria“, das italienische Vaterland, andichtet.
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Die wahrscheinlich erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung ist aber klug genug, um zu wissen, dass Italien ohne den Goodwill der EU nicht auskommen kann. Und so hat sie noch am Wahlabend den geschäftsführenden Premier Draghi gebeten, ihr im Hinblick auf die Ausarbeitung des Staatshaushalts im November unter die Arme zu greifen.
Ob dies ein Bekenntnis zu einer seriösen Finanzpolitik oder nur ein weiterer Beschwichtigungsversuch war: Letztlich kann das niemand sagen. Die Verwandlungskünstlerin ist undurchschaubar geworden.