Arne Schönbohm und andereWenn Chefs von Sicherheitsbehörden ins Zwielicht geraten
Der Fall Arne Schönbohm: Aus dem Sicherheitsbeamten ist, so scheint es, ein Sicherheitsrisiko geworden.
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- Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, freigestellt.
- Er war aus Sicht der Ministerin zum Unsicherheitsfaktor geworden.
- Schönbohm ist nicht der erste Fall dieser Art.
Die Chefs von Sicherheitsbehörden sollen für Sicherheit sorgen. Das ist so klar wie, dass im Herbst die Kastanien von den einschlägigen Bäumen fallen. Klar ist aber auch, dass diese Chefs das nicht immer tun – zumindest nicht so, wie ihre Dienstherren es erwarten. Meistens hat das dann Konsequenzen.
So hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) freigestellt; entsprechende Pläne waren bereits eine Woche vorher publik geworden. Arne Schönbohm hat das Vertrauen der Frau verloren, deren Vertrauen er dringend braucht.
Dem Cybersicherheitsrat Deutschland werden zweifelhafte Verbindungen zu Russland nachgesagt
Derlei kommt zwischen Ministerien und nachgeordneten Behörden häufiger vor. Bei Schönbohm kommt die Weltlage hinzu. Ihm wird mangelnder Abstand zum Cybersicherheitsrat Deutschland (CSRD) zur Last gelegt. Denn diesem Verein werden seinerseits zweifelhafte Verbindungen zu Russland nachgesagt. Und weil der 53-jährige Behördenleiter daraus aus Sicht der Ministerin nicht die nötigen Schlussfolgerungen gezogen hat, muss er gehen.
Arne Schönbohm
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Aus dem Sicherheitsbeamten ist, so scheint es, ein Sicherheitsrisiko geworden. Dies wiederum ist alles andere ungewöhnlich. Dass das für Sicherheit zuständige Spitzenpersonal ins Zwielicht gerät, geschieht öfter, als man denkt.
Der bekannteste Fall: Hans-Georg Maaßen
Der bekannteste Fall war in der jüngeren Vergangenheit der des einstigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Hans-Georg Maaßen war nie unumstritten. Dem Parlament brachte er bisweilen Verachtung entgegen, hinter den Kulissen machte Maaßen Stimmung gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel.
Hans-Georg Maaßen
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Nach dem Tod eines Deutschen und den folgenden Angriffen auf Migranten in Chemnitz überspannte der Rheinländer den Bogen. Er stellte öffentlich infrage, ob es sich um eine „Hetzjagd“ gehandelt habe, und sprach in der folgenden Konfrontation von „linksradikalen Kräften in der SPD“. Da blieb auch dem ihm wohlgesonnen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nichts anderes übrig, als den Mann zu feuern.
Fall Gerhard Schindler: BND ließ USA-Geheimdienst gewähren
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, war da bereits abserviert worden. Zuvor hatte es Reibereien mit dem Bundeskanzleramt gegeben – nicht zuletzt wegen unzulässiger Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA. Der BND hatte die Kollegen gewähren lassen, ihnen gelegentlich auch nachgeeifert. Schließlich zog Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) die Reißleine.
Dieter Romann konnte sich halten
Dritter im Bunde war der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann. Er ließ in Hintergrundgesprächen ebenfalls kein gutes Haar an Merkels Flüchtlingspolitik. Nach Faesers Amtsübernahme war fest mit Romanns Ablösung gerechnet worden. Zu Faesers eher linksliberalem Profil passt er schließlich noch viel weniger als zu Merkel. Trotzdem konnte sich Romann bis heute halten - anders als Schönbohm.
Bundespolizei-Präsident Dieter Romann beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Sondereinheit GSG9
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Maaßen, Schindler und Romann stünden einander unverändert nahe, heißt es. Was Maaßen und Schindler angeht, gibt es dafür insofern ein Indiz, als sie unlängst gemeinsam in dem Fernsehsender TV Berlin auftraten und Verständnis für Russlands Ukraine-Politik signalisierten.
Sorgte für Aufsehen: Klaus-Dieter Fritsche
Für Aufsehen sorgte auch Klaus-Dieter Fritsche. Er war ab 2014 Staatssekretär im Kanzleramt und dort für die Beaufsichtigung der Geheimdienste zuständig. Das schloss enge Kontakte zu Maaßen und Schindler ein. Nachdem Fritsche 2018 in den Ruhestand versetzt worden war, beriet er den österreichischen Innenminister Herbert Kickl, der nicht nur in der FPÖ ist, sondern noch dazu als deren rechter Frontmann galt.
Im Zuge des Wirecard-Skandals wurde bekannt, dass der heute 69-jährige Fritsche als Lobbyist für das Skandal-Unternehmen gewirkt hatte. Dessen hauptverdächtiges Vorstandsmitglied Jan Marsalek soll in Russland untergetaucht sein.
Hans-Peter Friedrich: Vorsitzender der „China-Brücke“
Last but not least wäre Hans-Peter Friedrich zu nennen, der mal Bundesinnenminister war. Der CSU-Politiker berief Maaßen 2012 zum Verfassungsschutzpräsidenten. Heute amtiert er als Vorsitzender der „China-Brücke“, die sich, wie der Name schon sagt, um gute Beziehungen zu dem totalitären Riesenreich mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern bemüht.
Die „China-Brücke“ ist der „Atlantik-Brücke“ nachempfunden, die seit Jahrzehnten um gute Beziehungen zu den USA wirbt. Nur gibt es da einen gewaltigen Unterschied: Die USA gelten weiterhin als wichtigster Verbündeter Deutschlands. Im Falle Chinas mehren sich hingegen die Stimmen, die nach der schmerzhaft sichtbar gewordenen Abhängigkeit von Russland darauf drängen, die Abhängigkeit diesmal wo möglich zu verringern.
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Friedrich steht sowohl in der Union als auch in Sicherheitskreisen in dem gegenteiligen Ruf – dem der mangelnden Distanz zu den Herrschenden in Peking. Nicht zuletzt an ihm lässt sich erkennen: Unter denen, die für Sicherheit sorgen soll(t)en, ist es in Zonen der Unsicherheit häufig bloß ein Schritt.