- Anne Will diskutierte am Sonntag unter anderen mit Bayerns Ministerpräsident Söder, Berlins Regierendem Bürgermeister Müller und FDP-Chef Lindner.
- Über eine Sendung, die gezeigt hat, warum Deutschland weit entfernt ist vom Erfolg in Süd- und Ostasien.
Berlin – „Der Lockdown Light hat nicht geklappt“. Knapp und schmucklos erklärt Physikerin Viola Priesemann bei Anne Will am Sonntag die Corona-Eindämmungsstrategie von Bund und Ländern für gescheitert. Ende Oktober hatten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder Deutschland in den Teil-Lockdown geschickt.
Rund vier Wochen später haben sich die Neuinfektionszahlen zwar stabilisiert, doch der erhoffte deutliche Abwärtstrend hat sich nicht eingestellt. Bund und Länder verlängerten die Maßnahmen am Mittwoch in weitgehender Einigkeit bis kurz vor Weihnachten, verschärften sie allerdings nur minimal. Grund genug also für Anne Will, um zu fragen: Reicht das wirklich aus? Oder wäre nicht ein harter Lockdown besser? Wie sinnvoll ist die Corona-Strategie in Deutschland noch?
Um Antworten zu finden, hat sie sich den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), FDP-Chef Christian Lindner, Vanessa Vu, Redakteurin bei Zeit Online, und eben Physikerin Viola Priesemann eingeladen, die als Forschungsgruppenleiterin am Max-Planck-Institut tätig ist und dort die Ausbreitung der Pandemie berechnet. Dazu ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zugeschaltet.
Die Runde verspricht intensive Diskussionen. Vor allem von Lindner erwartet man den einen oder anderen verbalen Pfeil. Doch der FDP-Chef bleibt blass. Zwar bringt er eine altbekannte Alternativstrategie ins Spiel. Nämlich eine stärkere Konzentration auf Risikogruppen, um dafür in Wirtschaft und Kultur die Maßnahmen lockern zu können. Doch seine Argumente werden immer wieder entkräftet. Obwohl es um das große Ganze gehen soll, verliert sich die Debatte zwischendurch in Detailfragen wie, ob es Taxigutscheine für ältere Menschen geben sollte, damit sie sich nicht dem Infektionsrisiko in Bussen aussetzen müssen.
„Das ist hier völlig irrelevant“
“Das ist hier völlig irrelevant”, entgegnet Physikerin Priesemann. Sie hat eine klare Vorstellung davon, was jetzt zu tun ist: Ein harter Lockdown von drei Wochen. “Es lohnt sich, einmal entschieden die Fallzahlen runterzubringen”. Denn dann, sagt sie, wären diese für die Gesundheitsämter wieder kontrollierbar, die Dunkelziffer niedriger und mehr Freiheiten möglich. “Wir wollen doch nicht noch vier Monate einen Lockdown Light haben. Das macht absolut keinen Spaß”, sagt sie. Was ihr zudem von der Politik fehlt, ist ein klares Ziel.
Journalistin Vanessa Vu sieht das ganz ähnlich. Zwar erkennt sie im “soften” Lockdown schon einen Erfolg, doch auch sie sagt: Die Zahlen würden weiter sinken, wenn “wir andere Bereiche auch schließen”. Sie vermisst eine klarere politische Strategie. Eine, bei der sie als Bürgerin erkennen könne, dass mit gezielten Maßnahmen ein eindeutiges Ziel angestrebt werde. Stattdessen würden Bund und Länder von Corona-Gipfel zu Corona-Gipfel stolpern und mit all den Maßnahmen die Bevölkerung verwirren. “Die meisten können nicht mehr folgen, das zermürbt die Leute”. Wieso, fragt sie, also nicht die Zahlen ganz herunterdrücken und danach die Wirtschaft wieder öffnen?
Süd- und Ostasien haben kaum Corona-Fälle
Sie findet die deutschen Debatten “zynisch”. Immerhin, sagt sie, sterbe hier alle dreieinhalb Minuten ein Mensch mit oder an Corona. Die Journalistin verweist auf Länder in Süd- und Ostasien, die es deutlich besser machen. In Vietnam oder auch Taiwan, Japan oder Südkorea sei gleich zu Beginn der Pandemie schnell reagiert worden. Mit Maskenpflicht, effizienter Kontaktnachverfolgung und digitaler Kontrolle hätten die Länder das Virus gut in den Griff bekommen.
Tatsächlich sprechen die Zahlenvergleiche Bände. Während es etwa in Vietnam seit Beginn der Pandemie bei einer Bevölkerungszahl von rund 96 Millionen Menschen rund 1300 Corona-Fälle gab, hat Deutschland als 83-Millionen-Einwohner-Land gerade die Millionenmarke überschritten.
In Asien gebe es kollektive Anstrengungen für jeden Einzelnen, sagt Vu. Dort werde nicht über Böller oder Fußballspiele diskutiert. Vielmehr schränke sich jeder ein, um mehr Freiheit für alle zu ermöglichen. So ist inzwischen wieder ein nahezu normales öffentliches Leben möglich.
Was macht Deutschland falsch?
Wenn das in Teilen Süd- und Ostasiens möglich ist, was macht Europa, was macht Deutschland dann falsch?
“Wir streiten uns zu viel”, sagt Söder. Dort gebe es eine einheitliche Strategie, die angewandt werde. Hier müsse man dagegen alles zig mal begründen. Dass man immer wieder angegriffen werde, gehöre in einer Demokratie dazu, räumt er zwar ein. Doch jede Maßnahme bis ins Kleinste zu zerlegen und in Zweifel zu ziehen, stärke Deutschland in der Pandemie nicht. “Die Glaubenskriege um die Maske sind regelrecht absurd”, sagt er. Und die Todeszahlen würden generell ignoriert.
Auch mitunter zehnstündige Sitzungen der Ministerpräsidentenkonferenz seien “nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig”. Jeder suche nach einem Schlupfloch, jeder wolle noch etwas herausholen. Wie groß der Frust über all das ist, ist dem CSU-Chef in diesen Momenten deutlich anzusehen.
Berlins Regierender Bürgermeister Müller ist mit Söder einer Meinung. Wie der bayerische Ministerpräsident war er vor dem vergangenen Corona-Gipfel für eine härtere Strategie. Doch um der Einheitlichkeit der Länder willen schlossen sich beide der gemeinsamen Linie an. Deshalb verwundert es auch, warum sowohl Söder als auch Müller eingeladen wurden. Vielleicht wäre etwa Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ein besserer Diskussionsteilnehmer gewesen. Immerhin trägt das Land die schärferen Kontaktauflagen nicht mit.
Gleichwohl sind die Fallzahlen dort auch deutlich geringer als in Bayern oder Berlin. Müller sagt trotzdem, man habe in den letzten Monaten viel erreicht. Und: “Ein harter Lockdown ist kein Allheilmittel.” Dass Deutschland zudem anders als süd- und ostasiatische Länder dastehe, liege auch an der unterschiedlichen Mentalität sowie deren Erfahrungen mit der Sars-Epidemie von 2003.
Dinge wie Tracking und Kameraüberwachung würden hier in dieser Form schwerlich auf Akzeptanz stoßen. Hier müsse man auf Grundlage von einem breiten Konsens entscheiden.
Dass Freiheiten und Grundrechte wichtig sind, bestreitet Journalistin Vu gar nicht. Trotzdem, sagt sie, müsse es doch möglich sein, sich vorübergehend für ein höheres Gut einzuschränken. Ebenso wenig verstehen kann sie, wie lax die Einhaltung von Quarantäne in Deutschland kontrolliert werde und warum Quarantänebrecher anders als in Ostasien nicht härter sanktioniert würden. Befriedigende Antworten bekommt sie darauf nicht.
Liberalismus versus Kommunitarismus
Und so ist es an diesem Abend auch eine Debatte über Liberalismus und Kommunitarismus. Während in liberal geprägten Gesellschaften wie in Deutschland die Freiheit und Autonomie des Einzelnen im Vordergrund steht, ist es in ostasiatischen Staaten eher die Gemeinschaft. Dort muss das Individuum hinter dem Gemeinwohl zurückstecken.
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Die Vorstellung von einer strengen digitalen Überwachung scheint denn auch - selbst vorübergehend - in Deutschland abwegig. Gerade mit Blick auf die Woche für Woche stattfindenden Querdenker-Demonstrationen und den geradezu als Heiligtum geltenden Datenschutz. “Ich wäre schon froh, wenn die Corona-Warn-App funktionieren würde”, sagt Söder, und bringt damit auf den Punkt, warum Deutschland in der Pandemie von Dimensionen wie in Süd- und Ostasien weit entfernt ist.
