Trump-UmfeldDas ist inzwischen über die Hintergründe des Kapitol-Sturms bekannt
- Ein Jahr nach dem blutigen Kapitolssturm vom 6. Januar hat ein Untersuchungsausschuss die Verwicklung von Ex-Präsident Donald Trump offengelegt und die ersten Aufrührer sitzen im Gefängnis.
- Doch die Mehrheit der Republikaner glaubt fester denn je an den Wahn vom „Wahlbetrug“. In mehreren Bundesstaaten bereiten sie nun den nächsten Umsturz vor – dieses Mal ohne Gewalt.
Washington – Der Mann hat 545 Tage als Soldat im Irak gekämpft. Seit 15 Jahren trägt er stolz die schwarze Uniform der Washingtoner Kapitolspolizei. Doch wenn Aquilino Gonell von jenem "furchtbaren Tag" am Kongressgebäude berichtet, kann er seine Gefühle nur schwer beherrschen. Ein aufgepeitschter Mob hat ihn geschlagen, getreten, mit einem Laser geblendet, zu Boden gestoßen und dann brutal an Beinen und Schulter gezerrt. "Verräter!", brüllten die Angreifer und drohten, ihn zu exekutieren. "Ich hätte sterben können an jenem Tag", sagt der Beamte: "Nicht einmal, sondern viele Male."
Noch Monate später muss sich der 43-jährige Migrant aus der Dominikanischen Republik die Tränen wegwischen, als er bei einer Anhörung im amerikanischen Kongress von seinem Einsatz berichtet: "Wir befanden uns in einer Kriegszone", schildert er im vergangenen Juli den verzweifelten Versuch, die mit Hämmern, Schlagstöcken, Messern und Pfefferspray ausgestatteten Aggressoren vom Eindringen in das Parlamentsgebäude abzuhalten: "Es war wie auf einem mittelalterlichen Schlachtfeld."
Sturm auf Kapitol: Fünf endlose Stunden Revolte
Und es war ein tiefer Stich in die Herzkammer der amerikanischen Demokratie. Fünf endlose Stunden dauerte die Revolte am 6. Januar 2021. Es sei eine politische Inszenierung gewesen, eine aus dem Ruder gelaufene Trump-Party mit rechter Folklore, verharmlosten anfangs einige. Durch Fotos, Videoaufnahmen und Zeugenaussagen wurde in den Wochen darauf das ganze Ausmaß des blutigen Putschversuches deutlich.
Tatsächlich hatte Donald Trump seine Anhänger mit der Lügen-Kampagne vom gestohlenen Sieg nach den Präsidentschaftswahlen im November systematisch aufgehetzt und sie dann am Morgen des 6. Januar mit dem Schlachtruf "Kämpft wie der Teufel!" zum Kapitol geschickt, um das eindeutige Ergebnis einer freien Wahl ins Gegenteil zu verkehren.
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Die chaotischen Szenen, die sich rund um den erhabenen weißen Kuppelbau abspielten, wirkten auf Augenzeugen gleichermaßen surreal wie apokalyptisch. Die fanatische Meute überrannte schlicht die Absperrgitter und die zahlenmäßig völlig unterlegenen Sicherheitskräfte. Mit Holzlatten, Fahnenstangen und Feuerlöschern schlug sie Türen und Fenster ein, stürmte johlend durch die Gänge des Parlaments und machte Jagd auf Abgeordnete und Vizepräsident Mike Pence, den sie gewaltsam an der formalen Bestätigung des Wahlergebnisses hindern wollte. Draußen war schon ein Galgen errichtet. Am Ende waren fünf Menschen tot. Insgesamt 140 Polizisten wurden verletzt. Vier Beamte nahmen sich in den folgenden Tagen das Leben.
Äußerlich behielt Sergeant Gonell Verletzungen an beiden Händen, seiner linken Schulter, seiner linken Wade und am rechten Fuß zurück. Nach mehreren Operationen und einer mehrmonatigen Rehabilitation ist der verheiratete Vater eines neunjährigen Sohns inzwischen wieder in den Dienst zurückgekehrt - vorerst nur hinterm Schreibtisch. Doch die inneren Blessuren bleiben: "Für die meisten Menschen hat der 6. Januar ein paar Stunden gedauert. Aber für diejenigen von uns, die mittendrin waren, hat es nie aufgehört."
Republikaner sind nicht an Aufarbeitung des Kapitol-Sturms interessiert
Auch das politische Trauma ist nicht verflogen. Im Gegenteil. "Wir werden uns weder der Gesetzeslosigkeit noch Einschüchterungen beugen", hatte Mitch McConnell, der republikanische Fraktionschef im Senat, wenige Stunden nach dem Aufruhr in der Kammer staatstragend versichert. Doch die anfängliche Kritik führender Republikaner am Drahtzieher der Gewaltorgie ist schnell verstummt. Abgeordnete, die für das Impeachment von Donald Trump stimmten, wurden politisch kaltgestellt. Umgekehrt arbeiten die Trump-Getreuen in den Bundesstaaten längst an der Fortsetzung des Coups mit noch perfideren Mitteln. "Die Reden vom 6. Januar waren billig", sagt der Politikwissenschaftler David Dagan von der liberal-konservativen Washingtoner Denkfabrik Niskanen Center. Weshalb der Pate Trump seine Partei inzwischen wieder komplett im Griff hat? "Viele Republikaner haben Bauchschmerzen und Angst", erklärt Dagan: "Und sie leben lieber mit den Bauchschmerzen als mit der Angst."
Unter diesen Umständen musste der Versuch einer überparteilichen Aufarbeitung des Kapitol-Sturms scheitern. Nur zwei republikanische Abgeordnete arbeiten im Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses mit. Von ihrer Partei sind sie geächtet. Den rechten Verschwörungswahn hat das Gremium nicht erschüttern können: Inzwischen glauben 71 Prozent der Republikaner-Wähler, dass Joe Biden nicht der rechtmäßige Präsident der USA ist, obwohl sein Wahlsieg von allen Instanzen bestätigt wurde.
Steve Bannon und Rudy Giuliani steuerten Protest vor Parlament
Die bisherigen Erkenntnisse des Ausschusses sind extrem besorgniserregend: Inzwischen ist klar, dass der Protest vor dem Parlament keineswegs spontan eskalierte, sondern die versuchte Manipulation des Wahlergebnisses gezielt von einer Gruppe um Trumps Privatanwalt Rudy Giuliani und seinen Ex-Chefideologen Steve Bannon gesteuert wurden. Im schicken Willard Hotel an der Pennsylvania Avenue, in Blickweite des Weißen Hauses, unterhielten sie einen regelrechten "War Room", eine Kommandozentrale. Als der Aufruhr am Nachmittag des 6. Januars wild eskalierte, kamen selbst einigen prominenten Trump-Unterstützern Bedenken. In vertraulichen Nachrichten an Trumps Stabschef Mark Meadows forderten sie, der Präsident solle das Gemetzel stoppen. "Es ist außer Kontrolle geraten", warnte selbst der nicht eben feinfühlige Trump-Sohn Donald Jr. per SMS: "Er muss diesen Scheiß so schnell wie möglich verurteilen!"
Doch der Möchtegern-Autokrat dachte gar nicht daran. Wie ein Wiedergänger Neros beim Brand von Rom verfolgte Trump die Gewaltorgie fasziniert vor dem Fernsehen im Dining Room des Weißen Hauses. Erst nach drei Stunden wandte er sich in einem Video an den rasenden Mob: "Wir lieben Euch. Ihr seid etwas ganz Besonderes. (...) Aber geht jetzt heim!"
Ein unerhörtes Verhalten für einen verantwortlichen Regierungschef. Nicht aber für einen Sektenführer. Wer verstehen will, weshalb so viele Menschen dem narzisstischen Demagogen verfallen sind, der sollte sich die Biografien der inzwischen 725 angeklagten Aufrührer anschauen. Darunter sind Vertreter der berüchtigten Oath Keepers oder der Proud Boys. Doch Forscher der Universität Chicago haben recherchiert, dass die große Mehrheit keine Beziehung zu diesen rechtsextremen Milizen hatte.
Unter den Angeklagten sind Geschäftsleute, Architekten, Ex-Polizisten und Studenten. Es sind weiße Männer, die sich bei ultrarechten Medien wie Fox News, OAN oder Newsmax informieren. "Dass diese Menschen mehrheitlich aus der Mittelschicht stammen, muss uns alarmieren", sagt Politologe Dagan. Die Aufrührer haben eine auffällige Gemeinsamkeit: Sie kommen alle aus Gegenden der USA, wo der weiße Bevölkerungsanteil schrumpft. Offenbar ist es Trump gelungen, mit seinen Verschwörungsmythen, dem Wahn von der gestohlenen Wahl und seiner rassistisch untermalten Angst-Rhetorik aus Menschen, die sich subjektiv in ihrer Daseinsform bedroht fühlen, eine loyale, gewaltbereite Massenbewegung zu formen.
Die meisten der bisher 70 Urteile sind erstaunlich milde ausgefallen. Mehr als die Hälfte der Angeklagten kam mit Geld- oder Bewährungsstrafen davon. Immerhin kommt der Verschwörungsideologe Jacob Chansley, der mit Fellmütze und Büffelhörnern als "QAnon-Schamane" am Pult von Vizepräsident Pence posierte und dort einen Droh-Brief ("Es ist nur eine Frage der Zeit. Gerechtigkeit wird kommen!") hinterließ, für dreieinhalb Jahre hinter Gittern. Der "Florida-Mann" Robert Palmer, der ein Brett und einen Feuerlöscher auf einen Polizisten schleuderte, wandert für fünf Jahre ins Gefängnis.
Ein Viertel der republikanischen Anhänger steht hinter dem Kapitol-Sturm
Abschreckend wirkt offenbar weder die juristische noch die politische Aufarbeitung des Umsturzversuches: Nach aktuellen Umfragen unterstützt mittlerweile ein Viertel der republikanischen Wähler den Kapitol-Sturm. Erschreckende 40 Prozent halten Gewalt in der Politik "unter bestimmten Umständen" für gerechtfertigt.
So liegt die Frage nahe, ob bei der Präsidentschaftswahl 2024 der nächste Umsturzversuch droht. Das renommierte Magazin "The Atlantic" schlägt in seiner aktuellen Ausgabe Alarm: "Der 6. Januar war nur eine Übung" steht in greller gelber Schrift auf dem schwarzen Cover. "Technisch könnte sich der nächste Versuch, das Wahlergebnis umzudrehen, nicht als Putsch qualifizieren", entfaltet Barton Gellmann, der Autor der Titelstory, ein düsteres Szenario: In drei Jahren müssten die Trump-Anhänger gar nicht zu Baseballschlägern, Pfefferspray und Elektroschockern greifen, um ihr Idol zurück ins Weiße Haus zu befördern. Sie könnten den Wahlvorgang schon vorher so manipulieren, dass ein demokratischer Kandidat de facto keine Chancen hat.
Das klingt wie ein Plot aus Weißrussland oder Nordkorea. Tatsächlich aber laufen die Vorbereitungen für dieses unerhörte Manöver auf Hochtouren. In mehr als 15 Bundesstaaten versuchen die Republikaner mit zwei Methoden, ihren Sieg sicherzustellen: Zum einen erschweren sie durch eine Verkürzung von Fristen, höhere Auflagen zur Identifizierung oder eine Verringerung der Wahllokale vor allem für schwarze Wähler die Stimmabgabe. Zum anderen schaffen sie mit neuen Gesetzen in umkämpften Swing-States wie Arizona, Georgia, Pennsylvania oder Wisconsin, die Joe Bidens Sieg sicherten, die Voraussetzung zur Manipulation der Stimmenauszählung. Vielerorts werden Trump-kritische Wahlleiter entmachtet, Wahlvorstände neu besetzt und Abläufe so verändert, dass das (mehrheitlich republikanische) Landesparlament das Wahlergebnis beim Verdacht auf Unregelmäßigkeiten anfechten und mit Mehrheitsbeschluss eigene Wahlleute nach Washington schicken kann.
Trump könnte 2024 Macht an sich reißen
Genau das hatte Trump schon 2020 gefordert. Damals war er am Widerstand nicht-korrupter Republikaner scheiterte. Wenn er in Orwellscher Begriffsverdrehung die nächste Kampagne zur Abwehr eines "Wahlbetrugs" startet, dürften sich ihm keine Parteifreunde mehr entgegensetzen. "Der Kapitols-Aufstand setzt sich in den Parlamenten der Bundesstaaten fort, in einer gewaltlosen, legalisierten Form, gegen die kein Polizeibeamter oder Staatsanwalt etwas unternehmen kann", warnt daher eindringlich die New York Times. "Nun ist jeder Tag der 6. Januar", lautet die plakative Überschrift ihres Leitartikels.
Noch ist nicht sicher, ob es so kommt. Noch könnte ein Bundes-Wahlgesetz die schlimmsten Manipulationsversuche verhindern. Doch bislang behandelt der auf sein billionenschweres Sozialpaket fixierte Präsident Biden das Thema erstaunlich beiläufig, und die von Eigeninteressen beherrschten Demokraten im Senat können sich nicht auf einen Vorstoß einigen. Politikwissenschafter Dagan blickt daher höchst besorgt in die Zukunft "Wir haben 2016 Donald Trump unterschätzt und geglaubt, er wird die Wahl nicht gewinnen. Ich fürchte, dass wir ihn 2024 noch einmal unterschätzen, wenn wir glauben, er wird die Macht nicht an sich reißen."