AfD-Politiker beleidigtEnissa Amani drohen 40 Tage Freiheitsstrafe
Berlin/Köln – Der Moderatorin und Komikerin Enissa Amani droht eigenen Angaben zufolge eine Freiheitsstrafe wegen der Beleidigung eines AfD-Politikers. Sie solle 40 Tage ins Gefängnis, berichtet die 37-Jährige bei Twitter und schreibt sogar von einem „Haftbefehl“ gegen sie.
Hintergrund ist demzufolge die Beleidigung des bayerischen AfD-Abgeordneten Andreas Winhart, wegen der sie zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt worden sei, die sie aber nicht bezahlen wolle – alternativ drohe ihr jetzt die Freiheitsstrafe. Die Gründe, warum sie nicht zahlen wolle, nennt Amani in einer Reihe von Tweets.
Die juristische Auseinandersetzung mit dem AfD-Politiker Winhart reicht mehrere Jahre zurück: Der hatte Flüchtlingen bei einer Wahlkampfveranstaltung im September 2018 eine Mitschuld an HIV-, Krätze- und TBC-Fällen in seinem Landkreis gegeben und auch das N-Wort verwendet.
Amani teilt Rede von AfD-Politiker
Amani teilte einen Mitschnitt der Rede später auf ihrem Instagram-Account und schrieb dazu, Winhart sei ein „elender Rassist“, seine Aussagen seien Volksverhetzung. Auch einen „Bastard“ nannte Amani den Politiker.
Der zeigte die Moderatorin daraufhin wegen Beleidigung an: „Von der Aussage ‚Bastard Andreas Winhart‘ fühle ich mich persönlich beleidigt, was nun die Staatsanwaltschaft Traunstein verfolgt“, sagte Winhart im März 2019 der Zeitung „Welt“. Und eben wegen dieser Beleidigung soll Amani jetzt 1800 Euro Strafe zahlen oder alternativ 40 Tage ins Gefängnis.
Aus Protest ins Gefängnis?
Grundsätzlich habe sie mit der Strafe kein Problem, betonte Amani am Montag bei Twitter, sie finde die 1800 Euro sogar vergleichsweise gering. Nicht nachvollziehen könne sie allerdings, warum die Aussagen des AfD-Politikers folgenlos geblieben seien. Sie möchte wissen, „warum so eine Volkshetze komplett ungeahndet und straffrei davonkommt“, schreibt die 37-Jährige.
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Weiter schreibt Armani, sie werde ihre Strafe erst zahlen, wenn auch der AfD-Politiker für seine Äußerungen strafrechtlich belangt werde. Ihre Entscheidung, die Geldstrafe bis dahin nicht zu bezahlen und stattdessen sogar ins Gefängnis zu gehen, sei ein Protest. „Ich möchte damit ein Zeichen setzen“, betont Amani.
Ganz sicher, ob sie die Geldstrafe tatsächlich nicht doch zahlen sollte, scheint Amani aber nicht zu sein: „Soll ich das durchziehen und eine Freiheitsstrafe in Kauf nehmen, ich möchte bitte eure Gedanken dazu“, fragt sie jedenfalls ihre Follower bei Twitter. (rnd)